Einsatz für Menschenrechte »selten so gefährlich« wie heute

Berlin. Wer sich weltweit für Menschenrechte einsetzt, wird nach Angaben von Amnesty International zunehmend bedroht. Der Einsatz für die Menschenrechte sei selten gefährlicher gewesen, heißt es in einem in Berlin veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation. Im vergangenen Jahr sind demnach weltweit mindestens 281 Menschenrechtsverteidiger getötet worden. Aktivisten in insgesamt 94 Staaten seien bedroht oder angegriffen worden, hieß es. In rund 70 Staaten seien Menschenrechtler wegen ihrer friedlichen Arbeit festgenommen worden.

In Ländern wie Ägypten, China, Russland oder Indien gingen Regierungen gegen die Zivilgesellschaft vor, als sei der Einsatz für die Menschenrechte ein Verbrechen, erklärte Andrea Berg, die Leiterin des Bereichs Politik bei Amnesty Deutschland. Sie forderte die Bundesregierung auf, sich mehr für den Schutz von Menschenrechtlern einzusetzen. Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger müssten sowohl innerhalb als auch außerhalb der Landesgrenzen verhindert werden, heißt es in dem weltweit veröffentlichten Appell. Zudem müsse bedrohten Aktivisten geholfen werden. Menschenrechtsverteidiger erfüllten eine entscheidende Kontrollfunktion in allen Gesellschaften, unterstrich Berg.

Zu den Einschränkungen, die Menschenrechtsaktivisten zu erleiden haben, gehörten illegale Überwachungen, die Beschneidung von Versammlungs- und Meinungsfreiheit sowie staatliche Hetzkampagnen, fuhr Berg fort. »Das systematische Vorgehen von immer mehr Regierungen weltweit raubt Menschenrechtsaktivisten die Luft zum Atmen, es erstickt die Idee einer freien, gerechten und von Teilhabe, Selbstbestimmung und Gleichberechtigung geprägten Gemeinschaft.«

Menschenrechtsverteidiger sind laut Amnesty Menschen, die sich alleine oder gemeinsam mit anderen gewaltfrei für die Einhaltung der Menschenrechte einsetzen. Dabei handelt es sich um Journalisten, Anwälte, Lehrer, Gewerkschafter oder Ärzte, aber auch um die Betroffenen von Menschenrechtsverletzungen, die sich für ihre Rechte und die anderer einsetzen. epd/nd