Hartz IV? Kein Problem!

»Zeit für mehr Gerechtigkeit« - dieses Wahlkampfmotto der SPD findet Arbeitsministerin Nahles gut. Auf dem Kirchentag hat sie einen kleinen Einblick gegeben, was sie unter Gerechtigkeit gegenüber Jobsuchenden versteht. Nicht Hartz IV sei das Problem, sondern wie es gelinge, Langzeitarbeitslosigkeit weiter zu verringern, sagte sie Agenturen zufolge.

Hartz IV kein Problem? Das dürften viele Betroffene anders sehen, die mit dem wenigen Geld zurecht kommen müssen, das ihnen der Staat zubilligt, denen womöglich die knappen Mittel noch gekürzt wurden, weil sie sich nicht beim Jobcenter gemeldet haben. Menschen haben keinen Job, weil es zu wenige Arbeitsplätze für alle gibt. Beschäftigte werden arbeitslos, weil ihre Firma pleite gegangen ist oder schrumpft. Andere wollen nicht jede x-beliebige Arbeit machen. Wieder andere sind krank oder stecken in einer Krise und finden deshalb keine Stelle. All diese Menschen mit extrem wenig Geld abzuspeisen - wieso ist das gerecht? Und wieso ist es gerecht, dass in Deutschland die Armutsquote unter Arbeitslosen viel höher ist als in anderen europäischen Ländern?

Nahles plädiert für einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor und spricht von 100.000 geförderten Jobs. Schön und gut. In Deutschland sind allerdings 2,6 Millionen Menschen offiziell als arbeitslos registriert.