Gestraffte Strukturen
René Heilig über einen Bundeswehr-Tagesbefehl mit strategischer Laufzeit
Die Verteidigungsministerin hat, so scheint es, im Organigramm der Bundeswehr ein paar Kästchen verschoben und dabei den Militärischen Abschirmdienst - vermittelt über den Generalinspekteur - etwas näher an sich gezogen. Geschieht dem MAD recht, warum hat er nicht rechtzeitig vor rechtsterroristischen Bestrebungen innerhalb der Truppe gewarnt. Doch darum geht es gar nicht. Der Geheimdienst wird aufgewertet, damit er auf kurzem Wege und auf Augenhöhe mit BND und Verfassungsschutz agieren kann. Nur so kann er Teil der neuen, strategisch angelegten Geheimdienstarchitektur sein, deren Fundamente bereits gelegt sind.
Auch der Gedanke, dass von der Leyens Tagesbefehl ein Schlag ins Kontor der Streitkräftebasis sein könnte, weil die Unterstellte abgegeben werden muss, ist falsch. Sie soll gestärkt werden, um der - wie es heißt - besonderen Verantwortung Deutschlands als Logistikdrehscheibe für NATO-, EU- und US-Truppen gerecht zu werden. Auch die bi- und multinationale Zusammenarbeit mit rückwärtigen Einheiten anderer Länder kann so direkter erfolgen. Und noch eines ist auffällig. Man unterstellt dem Inspekteur der Streitkräftebasis direkt die Einheiten des ABC-Abwehrkommandos und die des Kommandos Feldjägerwesen. Das sind exakt jene Truppen, die man für die geplanten Einsätze der Bundeswehr im Innern benötigt.
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