An der Charité gibt es neue Tarifkonflikte

Die laufenden Tarifverhandlungen zwischen dem Vorstand der Charité und der Gewerkschaft ver.di kommen nicht voran. Seit Anfang Juli verhandeln die beiden Tarifpartner wieder über den Tarifvertrag Gesundheitsschutz, der zum 30. Juni dieses Jahres ausgelaufen war. Der Vertrag war 2015 nach einem großen Streik von den Beschäftigten des Klinikkonzerns erkämpft worden - und wurde bundesweit vor allem als großer Fortschritt wahrgenommen, weil es in dem Arbeitskampf nicht um höhere Löhne, sondern eine bessere personelle Ausstattung ging. Gleichwohl hat sich in der Praxis der vergangenen zwei Jahre gezeigt, dass der Vertrag laut Gewerkschaft nicht verbindlich eingehalten wird.

»Es kann nicht sein, dass auf vielen Stationen bereits Tage im Voraus die Unterbesetzung bekannt ist und weder zusätzliches Personal eingesetzt, noch Leistungen zum Beispiel durch Bettensperrungen oder Aufnahmestopp für neue Patienten eingeschränkt werden«, sagt Carsten Becker, Mitglied der ver.di-Tarifkommission an der Charité.

Das Ziel der Gewerkschaft in den Verhandlungen ist es deshalb, die Verbesserungsvorschläge durchzusetzen, was die Verbindlichkeit des Tarifvertrages zur Gesundheitsförderung und zur Festlegung von Mindestbesetzungen insbesondere im Pflegebereich angeht. »Auch nach vier Verhandlungsrunden hat uns die Charité zu den wesentlichen ver.di-Forderungen vor allem erklärt, was sie nicht will«, kritisiert der ver.di-Verhandlungsführer Kalle Kunkel. Die Geduld der Beschäftigten werde damit erheblich strapaziert, hieß es weiter. Und: Die Gewerkschaft bereite Aktionen vor, um den Forderungen der Beschäftigten Nachdruck zu verleihen.

Der Ärztliche Direktor der Charité, Ulrich Frei, sagt, dass etwa ein Aufnahmestopp für neue Patienten »keine geeignete Lösung« sei. Die Charité sei für das Wohl der Patienten verantwortlich. Der Klinikkonzern will darüber hinaus mehr geeignetes Personal einstellen, um die »Umsetzungsdefizite« im Tarifvertrag zu beseitigen.