Die Mantras des Gerd Müller

Gefahr erkannt, Gefahr gebannt. So lautet offenbar das Motto des deutschen Entwicklungsministeriums BMZ in Bezug auf Afrika. Dass auf dem Kontinent Perspektiven fehlen angesichts einer Jugendarbeitslosigkeit von 50 Prozent, wird der Entwicklungsminister Gerd Müller nicht müde zu betonen. Ebenso betont er, dass jährlich 20 Millionen neue Jobs nötig sind.

Aber es gibt auch eine Lösung. Eine vom BMZ in Auftrag gegebene Studie hat gezeigt, wie die jedes Jahr benötigten 20 Millionen neuen Arbeitsplätze in Afrika entstehen können. Das Wundermittel heißt: Produktivitätssteigerung. Die Aufgabenverteilung liegt für Müller auf der Hand: Afrika müsse mehr in die Menschen investieren, den Rechtsstaat umsetzen, Unternehmertum fördern und die Korruption bekämpfen. Europa müsse die Ausbeutung beenden, fairen Handel umsetzen, Investitionen voranbringen und für mehr Wertschöpfung auf unserem Nachbarkontinent sorgen.

Auf dem Papier kann Politik sehr einfach sein, das zeigen die Mantras von Gerd Müller: Die Wiederholung von hehren Leerformeln soll die Realität zum Besseren wenden. An der Realität geht dieser Ansatz freilich vorbei. Dort setzt die EU knallhart darauf, ihre Interessen durchzusetzen, indem sie den afrikanischen Regionalblöcken Wirtschaftspartnerschaftsabkommen aufdrückt, die den Freihandel unter Ungleichen festschreiben soll. Mit fairem Handel und mehr Wertschöpfung hat das nicht im Entferntesten etwas zu tun. Und die Produktivitätssteigerung bleibt so auf das BMZ beim Produzieren von Strategiepapieren beschränkt. An Afrikas Problemen geht das weit vorbei.