391 extrem rechte Verdachtsfälle bei der Bundeswehr

Berlin. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) geht einem Medienbericht zufolge derzeit 391 extrem rechten Verdachtsfällen in der Bundeswehr nach. Das gehe aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor, berichteten die Zeitungen der »Funke Mediengruppe« am Freitag. Im laufenden Jahr wurden demnach bereits 286 neue Fälle aufgenommen. Anfang 2017 sei der Bundeswehr-Geheimdienst MAD noch 275 extrem rechte Verdachtsfällen nachgegangen.

Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, kritisiert den Umgang der Bundeswehr mit Nazis. »Bei Neonazis und Reichsbürgern darf es kein Pardon geben, sie müssen hochkant aus der Truppe fliegen«, erklärte Jelpke, die die Anfrage gestellt hatte. Nazis an der Waffe seien »tickende Zeitbomben«, sagte sie. »Schon bei einem begründeten Verdacht sollten die Betroffenen bis zu einer Klärung der Vorwürfe keinen Zugang zu Waffen mehr haben.« Eine Nachlässigkeit wie im Fall Franco A. dürfe es nicht mehr geben.

Der rechte Oberleutnant Franco A. war im April enttarnt worden. Er steht im Verdacht, einen Terroranschlag geplant zu haben. Er hatte monatelang ein Doppelleben geführt und sich als »syrischer Flüchtling« ausgegeben. Mit der fiktiven Identität wollte A. offenbar nach einem Anschlag den Verdacht auf Flüchtlinge lenken.

Dem Bericht zufolge haben sich im laufenden laut den Regierungsangaben bisher drei extrem rechte Verdachtsfälle bestätigt. Darunter befinde sich auch ein Wehrübender, der Aktivist der »Identitären Bewegung« gewesen sei. Er musste demnach die Wehrübung beenden. AfP/nd