Saleh greift SPD-Führung scharf an

Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh macht Teile der Parteiführung für die schwere Niederlage bei der Bundestagswahl verantwortlich. »Die Spitze der SPD hat sich in den vergangenen Jahren ständig vergaloppiert«, sagte Saleh dem »Tagesspiegel« vom Sonntag. Parteichef Martin Schulz nahm er von seiner Kritik ausdrücklich aus, attackierte aber umso schärfer dessen Vorgänger Sigmar Gabriel sowie »Apparatschiks« in der Parteizentrale.

Die SPD müsse wieder stärker auf die Sorgen der Menschen hören, forderte Saleh: »Wenn die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes meinen, die regierenden Politiker würden sich für ihre wahren Sorgen überhaupt nicht mehr interessieren«, dann »haben wir ein ernsthaftes Problem«, sagte er. Zu diesen Sorgen gehöre auch die Angst vor »kultureller Überfremdung«.

Zu Schulz sagte Saleh, dieser habe das Bedürfnis der Menschen nach »etwas Neuem, Echtem, Kantigem, Handfestem« bedient, sei dann aber »in das Räderwerk der Funktionäre gekommen«. Zu Gabriel sagte der Fraktionschef, dieser gehöre zu jenen in der Parteispitze, »die den schleichenden Niedergang der SPD zu verantworten hatten«. Aber auch die frühere NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hätte den Wahlkampf von Schulz behindert.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) warnt dagegen vor einer Debatte über eine neue Parteispitze. »Das letzte, was die SPD nach dem schwierigen Wahlergebnis braucht, ist eine wirre Personaldiskussion.« Agenturen/nd