Schulz setzt auf das Thema Sicherheit
SPD-Chef will Partei reformieren
Berlin. Zum Auftakt einer Reihe parteiinterner Dialogforen hat SPD-Chef Martin Schulz eine grundlegende Reform seiner Partei angekündigt. Es gehe nun darum, »das schlechteste SPD-Ergebnis der Nachkriegszeit aufzuarbeiten«, sagte Schulz den Zeitungen der Funke Mediengruppe anlässlich des ersten Forums am Samstag in Hamburg.
»Wir dürfen nicht so tun, als sei das einfach nur ein Betriebsunfall gewesen«, sagte Schulz mit Blick auf die Bundestagswahl, bei der die SPD auf 20,5 Prozent abgestürzt war. Seine Aufgabe als SPD-Chef sehe er darin, »die Partei zu reformieren, sie programmatisch und organisatorisch neu aufzustellen« und dabei Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen.
Die SPD müsse sich der Sicherheitsfrage zuwenden, forderte der SPD-Chef: »Innere Sicherheit, äußere Sicherheit, soziale Sicherheit.« Um die Renten zu sichern, sollten diese stärker aus Steuermitteln finanziert werden. Zudem kündigte Schulz an, mit den Gewerkschaften über neue Formen der Beschäftigung zu diskutieren, die »nicht mehr in die klassische Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Struktur hineinpassen«.
Die geplanten acht Dialogforen sollen der Basis Gelegenheit geben, mit Mitgliedern der SPD-Spitze zu debattieren. Die Foren finden hinter verschlossenen Türen statt, um offenere Gespräche zu ermöglichen. Teilnehmer der Hamburger Veranstaltung sprachen von einem konstruktiven Meinungsaustausch.
SPD-Vize Scholz hatte in einem am Freitag bekannt gewordenen Papier die Sozialdemokraten gemahnt, sich »strukturellen Problemen« zu stellen. Es müsse der SPD gelingen, »Fortschritt und Gerechtigkeit in pragmatischer Politik« zu verbinden. Dabei werde wirtschaftliches Wachstum »eine zentrale Voraussetzung sein, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen«. Dies war auch als Kritik an Schulz verstanden worden. Der Parteichef hatte zuvor gesagt: »Wir müssen wieder Mut zur Kapitalismuskritik fassen.«
Kritik an Scholz kam von Juso-Chefin Johanna Uekermann. »Wenn man eine schonungslose Analyse einfordert, muss man bei sich selbst anfangen«, hielt sie dem Parteivize in der »Bild am Sonntag« vor. Die SPD müsse sich »trauen, wieder anzuecken«. dpa/nd
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