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- Martin Schulz und die SPD
Fehlende Streitkultur
Aert van Riel über das Strategiepapier von SPD-Chef Martin Schulz
Es deutet alles darauf hin, dass Martin Schulz sein Versprechen, die SPD zu erneuern, nicht einlösen wird. Denn der Parteivorsitzende ist kein Visionär. Das Strategiepapier, das er nun den Führungsgremien der Sozialdemokraten vorgelegt hat, ist vielmehr eine Ansammlung von Ideen, die alles andere als neu sind. Das gilt etwa für die Mitgliederbeteiligung bei Personalfragen. Erinnert sei an das Jahr 1993, als Gerhard Schröder, Heidemarie Wieczorek-Zeul und Rudolf Scharping den Bundesvorsitz anstrebten. Letztlich wurde die Basis befragt.
Eine solche Abstimmung macht aber nur dann Sinn, wenn mindestens zwei ähnlich starke Parteiströmungen lebhaft miteinander debattieren und ihre Vertreter sich zur Wahl stellen. In der SPD ist das derzeit nicht denkbar. Die Geschlossenheit steht über allem und Personalentscheidungen wurden zuletzt im kleinen Kreis und hinter verschlossenen Türen getroffen. Dabei waren oft diejenigen im Vorteil, die den Seeheimern angehören. Sowohl Schulz als auch Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider und der designierte Generalsekretär Lars Klingbeil sind Mitglieder dieses konservativen und einflussreichen Flügels. Die SPD-Linke, deren Galionsfigur Fraktionschefin Andrea Nahles sein soll, befindet sich dagegen schon seit geraumer Zeit in einem bedauernswerten Zustand.
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