Wagenknecht spricht sich für Zusammenarbeit mit SPD aus

Berlin. Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht ist zu einer Kooperation mit der SPD bereit. »Ich würde es gut finden, wenn es zu einer engeren Zusammenarbeit in der Opposition käme«, erklärte Wagenknecht in der »Neuen Osnabrücker Zeitung«. Das setze aber natürlich gemeinsame Anliegen voraus. So hätten die Linkspartei zum Beispiel angeboten, die Forderung nach einer Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro noch einmal gemeinsam mit den Sozialdemokraten in den Bundestag einzubringen.

»Wir sind offen für Kooperation und in bestimmten Fragen muss es sie ja fast schon geben. Weder die SPD noch wir werden in Zukunft allein einen Untersuchungsausschuss einberufen können«, so Wagenknecht. Die Fraktionschefin der LINKEN bezeichnete es zum Beispiel als wichtig, »den offensichtlich von langer Hand vorbereiteten schmutzigen Deal zugunsten der Lufthansa noch einmal zu durchleuchten«. Es gebe da eine politische Einflussnahme. Der Lufthansa seien zum Billigtarif Routen und Landerechte der Air Berlin zugeschoben worden, die Beschäftigten der insolventen Fluggesellschaft habe man dagegen im Regen stehen gelassen.

Das Problem sei, dass sowohl Parteichef Martin Schulz als auch Fraktionschefin Andrea Nahles die Politik der vergangenen Jahre in Spitzenpositionen vertreten hätten und sie im Kern offensichtlich bis heute für richtig hielten, sagte Wagenknecht. Das habe sich gerade wieder beim Mindestlohn gezeigt: »Olaf Scholz fordert völlig zu recht eine Erhöhung auf zwölf Euro. Und Frau Nahles distanziert sich prompt davon. So gewinnt man natürlich keine Glaubwürdigkeit zurück.« dpa/nd