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Frischzellenkur für die Hamas
Die Kontrolle über Gaza sollte eigentlich an die im Westjordanland sitzende palästinensische Regierung abgegeben werden. Jetzt bescheren Trumps Pläne der Hamas Zulauf
Am Grenzzaun kann man sehen, wie in der Ferne israelische Bauern die Felder bestellen, auf einer Straße fahren Autos, deren Lack im Sonnenlicht glänzt, hinter einem israelischen Militärposten vorbei, von dem aus Soldaten sehr genau jeden beobachten, der sich der Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen nähert.
»Ich denke in letzter Zeit sehr oft an die Zeit, als wir morgens in den Bus gestiegen und zur Arbeit nach Aschkelon oder Tel Aviv gefahren sind«, sagt Mohammad Khalili, ein Taxifahrer, der froh ist, für einen Tag Geld zu verdienen. »Hier kann sich kaum jemand ein Taxi leisten.« Und was anderes machen? »Ja was, gibt doch nichts«, sagt er und erzählt von damals. Noch zu Beginn der Zweiten Intifada war die Grenze weitgehend offen; den Grenzzaun gab es noch nicht, und in Gaza hatte man nicht viel, aber einigermaßen genug Geld, um auch mal abends wegzugehen. Häuser zu bauen.
»Heute glaube ich, dass die Intifada ein Fehler war«, sagt Khalili. »Es war falsch, dass wir uns so lange hinter die Hamas gestellt haben.« Man hört solche Aussagen nicht sehr oft, aber seit Neuestem öfter als früher, und wenn jemand zuhört, dann gibt es meist großen Krach. »Das ist doch genau das, was die Israelis wollen«, brüllt Ahmad Aschrawi, Besitzer eines Gemischtwarenladens im Zentrum von Gaza, als ihm mal wieder einer seiner Kunden damit ankommt: »Man gibt uns Arbeit auf’m Bau, bezahlt unter israelischem Mindestlohn, und wir sind dankbar und glücklich.« Früher sei er Gewerkschaftsfunktionär gewesen, sagt er, »hat aber nichts gebracht«.
Dass heute so mancher so sehnsüchtig auf vergangene Zeiten zurückblickt, liegt vor allem an den miserablen Lebensbedingungen in dem dicht bevölkerten Landstrich: Die Arbeitslosigkeit ist extrem, wer offiziell Arbeit hat, erhalte meist nur zwischen 40 und 60 Prozent des vereinbarten Lohns, schätzen Mitarbeiter der Vereinten Nationen in Gaza. Die Schäden der vergangenen drei Kriege mit Israel wurden bis heute nur zum Teil behoben, auf den Straßen türmt sich der Müll. Strom, Gas, Benzin, aber auch Wasser sind sehr knapp.
Nachdem sich die Hamas, die den Gazastreifen seit 2007 regierte, im Sommer dazu bereit erklärt hatte, die Kontrolle an die im Westjordanland ansässige palästinensische Regierung abzugeben, waren die Hoffnungen groß gewesen: Präsident Mahmud Abbas versprach eine bessere Infrastruktur, eine Öffnung der Grenzen, bessere Lebensbedingungen. Und tatsächlich wurden Tausende Polizisten und Verwaltungsbeamte nach Gaza verlegt, bevor dann Anfang Dezember die offizielle Machtübernahme stattfinden sollte. Zuvor hatte Abbas monatelang darauf hingearbeitet, die Hamas zur Machtübergabe zu zwingen, indem er sich - um etwas Kompliziertes sehr knapp zusammenzufassen - weigerte, weiterhin Gazas Strom- und Treibstoffrechnungen bei israelischen Unternehmen zu bezahlen. Die stellten darauf die Belieferung weitgehend ein, in Gaza stieg der Unmut. Die Hamas lenkte ein.
Bis Anfang Dezember Donald Trump kam, ankündigte, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, Abbas zwar zu Protesten aufrief, aber nicht zu einer dritten Intifada, und die Hamas vor allem bei unzufriedenen Jugendlichen an Unterstützung gewann - und das auch in Ost-Jerusalem und im Westjordanland, wo die Organisation bislang über nur rudimentäre Strukturen verfügt. Schnell wurde klar, dass die palästinensische Regierung die Deutungshoheit über die Straßenproteste verlor.
Vor allem nach den Freitagsgebeten wird in Ost-Jerusalem und anderswo demonstriert, und es sind vor allem Symbole der Hamas und anderer islamistischer Organisationen, die dabei auffallen.
Abbas reagierte, indem er die Machtübergabe absagte; in Gaza erzählt man sich nun, er sei dazu von Israel, von Saudi-Arabien gedrängt worden. Doch die Wahrheit liegt dazwischen: In Gaza ist während der Hamas-Herrschaft ein Verwaltungs- und Rechtssystem entstanden, das mit dem System im Westjordanland nicht kompatibel ist, das die Regierungsbeamten auch nicht kennen. Man müsste jahrelang Seite an Seite mit Hamas-Leuten arbeiten, um sich einzuarbeiten; nahezu zwangsläufig würde Geld an die Hamas fließen. Das aber lehnen Israel, die USA und Saudi-Arabien ab.
Und so bleibt in Gaza erst einmal alles so, wie es war. »Ich glaube nicht, dass jemand erwartet hat, dass alles so schnell wieder funktioniert«, sagt Khalili: »Aber es hat viele schockiert, wie schnell die Regierung den Gazastreifen wieder aufgegeben hat.«
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