• Politik
  • Abschiebung nach Afghanistan

Zahl der Ausweisungen von Afghanen steigt

Asylsuchende aus Afghanistan erhalten trotz prekärer Sicherheitslage seltener Duldungen

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Osnabrück. Die Zahl der AfghanInnen, die ausreisepflichtig sind und Deutschland verlassen müssen, steigt. Wie die »Neue Osnabrücker Zeitung« meldet, waren Ende Januar 14.592 AfghanInnen ausreisepflichtig, rund 1.770 mehr als vor einem Jahr.

Von den Betroffenen hätten 71 Prozent über eine Duldung verfügt, während es vor Jahresfrist noch knapp 82 Prozent gewesen waren. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der LINKEN-Abgeordneten Ulla Jelpke hervor. Eine Duldung wird dann ausgesprochen, wenn die Rückführung trotz der weiter bestehenden Ausreisepflicht auf absehbare Zeit nicht möglich ist. Das kann etwa wegen ungeklärter Identität, Krankheiten oder aus familiären Gründen der Fall sein.

Die deutschen Behörden lehnen laut dem Bericht mehr als die Hälfte der Asylanträge von AfghanInnen ab: Die Gesamtschutzquote für afghanische Staatsbürger habe im Jahr 2017 bei 44 Prozent gelegen. Aber nur wenige der Abgelehnten kehrten in ihr Land zurück. Nach Bundesländern aufgeschlüsselt leben mit rund 2500 die meisten ausreisepflichtigen Afghanen in Nordrhein-Westfalen, gefolgt von Bayern mit knapp 2460 und Baden-Württemberg mit rund 1600.

Trotz der prekären Sicherheitslage in Afghanistan lehnen deutsche Behörden mehr als die Hälfte der Anträge von AfghanInnen als Asylberechtigte oder Geflüchtete ab. Die Gesamtschutzquote für afghanische Staatsbürger lag im Jahr 2017 laut Ministerium bei 44 Prozent. Aber nur wenige der Abgelehnten kehren in ihr Land zurück. Die Bundesregierung schiebt bis auf Weiteres nur Straftäter, terroristische Gefährder sowie Personen, die sich der Identitätsfeststellung verweigern, nach Afghanistan ab.

Die Linkspartei kritisierte, dass zu wenig Afghanen eine Duldung erhielten. Es liege auf der Hand, dass nur ein sehr geringer Bruchteil der Ausreisepflichtigen wirklich abgeschoben werden könne, sagte die Abgeordnete Jelpke. »Das ist aus unserer Sicht ein politisch motiviertes Missverhältnis.« Sie sprach von »einer Form der Schikane von afghanischen Schutzsuchenden«. Agenturen/nd

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