Frist für Fusion von Gemeinden verlängert
Erfurter Innenministerium nennt keine Antragszahlen
Erfurt. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) will bei der Anmeldung weiterer Gemeindezusammenschlüsse in Thüringen kulant sein. Wenn die Frist, die bis Ende März läuft, um einige Tage überschritten werde, würden Anträge von Kommunen noch berücksichtigt, sagte Maier auf Anfrage. Er könnte sich eine Kulanzfrist von bis zu zwei Wochen vorstellen. »Mitte April müssten aber die letzten Anträge da sein. Dann ist wirklich Schluss«, so der Innenminister.
Maier rechnet in der bereits zweiten Fusionsrunde mit einer recht hohen Zahl an Anträgen für freiwillige Zusammenschlüsse, die vom Land mit Millionenbeträgen gefördert werden. Der Bildung größerer Gemeinden muss der Landtag zustimmen. »Wir möchten, dass sie bis 1. Januar 2019 Rechtskraft haben«, sagte Maier. Wie viele Anträge bereits vorliegen, konnte das Innenministerium nicht sagen. Nach Ostern soll es eine erste Übersicht geben. dpa/nd
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