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T-Shirt-Verkauf bei Neonazi-Festival hat juristisches Nachspiel
Rechtsextremer Versandhandel des Ostritz-Veranstalters Thorsten Heise beschäftigt Justiz
Görlitz. Der Vertrieb von T-Shirts mit mutmaßlich verbotenen Kennzeichen auf dem Neonazifestival im ostsächsischen Ostritz hat für den Anmelder Thorsten Heise möglicherweise juristische Konsequenzen. Ein Verfahren müsse zeigen, ob die Beschlagnahme der Shirts ein Verbot der von dem Thüringer Neonazi vertriebenen Modekollektion nach sich zieht, berichtet die in Chemnitz erscheinende »Freie Presse« (Dienstag) unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft Görlitz. Die von Heise über den »Witwe Bolte Versand« vertriebenen Shirts tragen den Schriftzug »Arische Bruderschaft« und das Logo zweier gekreuzter Stabhandgranaten.
Das Bruderschaftslogo ist dem Bericht zufolge fast identisch mit dem des berüchtigten »SS-Sonderkommandos Dirlewanger«. Der Zeitung zufolge soll Heise während der Beschlagnahme beim Festival den Polizisten eine Bestätigung vorgelegt haben, die sein Logo als geprüft auswies. Ein Verbot seiner Modekollektion hätte für Heise durchaus auch wirtschaftliche Folgen, heißt es weiter.
Dazu zitiert die Zeitung in dem Bericht einen internen Vermerk des Landeskriminalamtes Niedersachsen: »Es steht zu vermuten, dass sich Heise durch Gründung ... der von ihm beeinflussten Kameradschaften ... ein gewisses 'organisiertes' festes Abnehmerklientel für seine vom Witwe-Bolte Versand vertriebenen Utensilien geschaffen hat.« Der heutige Thüringer NPD-Chef stammt aus Niedersachsen.
Bei dem Treffen von mehr als 1000 Neonazis in Ostritz war die Polizei konsequent gegen Rechtsverstöße vorgegangen. Laut Staatsanwaltschaft Görlitz wurden 19 Shirts und zwei Banner mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen beschlagnahmt. »Für die Beschlagnahme reicht ohnehin der einfache Tatverdacht«, zitiert die Zeitung Till Neumann, Sprecher der Görlitzer Staatsanwaltschaft.
Aus Protest gegen das Neonazi-Festival hatten die Ostritzer ein dreitägiges Friedensfest organisiert. Nach Veranstalterangaben kamen rund 3000 Gäste. Bei »Rechts rockt nicht«, einem weiteren Anti-Nazi-Event von vorwiegend linken Gruppen, wurden bis zu 800 Teilnehmer gezählt. epd/nd
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