- Kommentare
- Machtkampf
Gegen Römer, Renesse, Reil
Personalie
In einem Interview mit der »Neuen Westfälischen« hat Thomas Kutschaty (SPD) angekündigt, dass er sich eine Spitzenkandidatur bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen 2022 vorstellen kann. In seiner bisherigen Politikerkarriere stechen die Konflikte mit drei Männern hervor.
Am wichtigsten für Thomas Kutschatys jetzige Position dürfte sein, dass er sich Mitte April gegen Norbert Römer durchgesetzt hat. Römer war bisher Fraktionsvorsitzender der SPD im NRW-Landtag, wollte diesen Posten aber an seinen politischen Ziehsohn Marc Herter abgeben. Kutschaty trat dagegen an, präsentierte sich als Underdog. Und hatte damit Erfolg. Mit 35 zu 31 Abgeordnetenstimmen setzte sich Kutschaty durch. Er hatte sich geschickt als Querdenker in der Partei positioniert. Im Zuge der Debatte über die Große Koalition zeigte sich Kutschaty immer wieder skeptisch. Eine Position, die von vielen Sozialdemokraten goutiert wurde.
Thomas Kutschaty kann allerdings auch anders. Das zeigte er von 2010 bis 2017, als er Justizminister an Rhein und Ruhr war. Besonders in Erinnerung geblieben ist die Auseinandersetzung mit dem Sozialrichter Jan-Robert von Renesse. Der Richter setzte sich für die Renten von Holocaustüberlebenden ein und warf der Justiz im Bundesland öffentlich vor, Verfahren zu verschleppen. Für Kutschaty eine Rufschädigung. Richter von Renesse wurde vor ein Dienstgericht gestellt. In dieser Auseinandersetzung musste sich Thomas Kutschaty schwere Vorwürfe von Holocaustüberlebenden gefallen lassen, blieb aber unerbittlich. Der Richter stimmte einem Vergleich zu und äußert sich nicht mehr zu den Renten.
Eine dritte Auseinandersetzung führte der 49-jährige Kutschaty in seiner Heimatstadt Essen. Dort trat Guido Reil nach Jahrzehnten in der SPD zur AfD über. Sein Grund: die Flüchtlingspolitik. Reil sitzt seitdem als Stachel im Fleisch der Ruhrgebiets-SPD. Eine wichtige Aufgabe für Thomas Kutschaty wird es sein, enttäuschte Wähler zurückzugewinnen und Glaubwürdigkeit auszustrahlen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
