LINKE begrüßt Sinneswandel zu Hartz IV

Dass in der SPD immer mehr Stimmen laut werden, die die sogenannten Hartz-IV-Reformen als großen strategischen Fehler bewerten, wird von der Berliner Linkspartei mit Wohlwollen zur Kenntnis genommen. »Wenn die Selbsterkenntnis in der SPD wächst, ist das grundsätzlich zu begrüßen«, sagte die Landesvorsitzende der LINKEN, Katina Schubert, dem »neuen deutschland«.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte zuvor in einem Interview mit der »taz« erklärt: »Ich möchte diese 15 Jahre alte Arbeitsmarktreform perspektivisch überwinden.« Konkret könne man zunächst erreichen, dass die Arbeitsmarktpolitik mit einer sozial orientierten Beschäftigung neu ausgerichtet werde, um eine Alternative zur Langzeitarbeitslosigkeit zu bieten.

»Wir wollen - das steht auch im Koalitionsvertrag - einen sozialen Arbeitsmarkt, in der Beschäftigungen angeboten werden, die zusätzlich sind und tariflich entlohnt werden«, sagt Schubert. Dass für den ehemaligen Öffentlichen Beschäftigungssektor (ÖBS) in Berlin, den es unter Rot-Rot von 2006 bis 2011 gab, Jobs erfunden worden seien, wie Müller im Gespräch mit der »taz« sagt, weist Schubert zurück. »Das Gros der Projekte waren richtig gute Sachen«, sagt die Landeschefin der LINKEN. Sowohl für die Menschen als auch die Stadtgesellschaft haben die Projekte einen Nutzen erbracht. Ein gutes Beispiel seien die Integrationslotsen, die bis heute fortbestehen.