Kein Recht auf Antisemitismus!

Am Samstag wollen wieder Hunderte Anhänger des iranischen Schurkenstaats gemeinsam mit Unterstützern der libanesischen Terrorgruppe Hisbollah und anderen Antisemiten unterschiedlicher Couleur auf dem Kurfürstendamm ihren Hass auf Israel und den Westen zur Schau stellen. Sie folgen dabei dem Aufruf ihres ideologischen Wortgebers Ajatollah Khamenei, der seinerzeit das Ende des Fastenmonats Ramadan zum »Al-Quds-Tag« und damit zum internationalen Kampftag gegen den jüdischen Staat ausgerufen hatte.

Die Berliner West-City muss sich das Antisemiten-Spektakel nun schon seit 1994 angucken. Und die Frage ist: Wie lange denn noch? Die Jüdische Gemeinde, Politiker und zivilgesellschaftliche Organisationen fordern das Verbot des Aufmarsches mit der Begründung, dass es sich dabei nicht um eine von dem Versammlungsrecht geschützte Veranstaltung handelt, sondern schlichtweg um eine Bühne für Hass und Volksverhetzung.

Und dass der Al-Quds-Marsch genau das ist, daran kann es keinen Zweifel geben. In den vergangenen Jahren wurden immer wieder eindeutig antisemitische Parolen skandiert, kleine Kinder wurden einmal von ihren Eltern mit Sprengstoffgürtelattrappen um den Hals mit zur Demo geschleppt. Freilich achten die Organisatoren hierzulande akribisch darauf, dass es nicht zu häufig zu strafrechtlich relevanten Aktionen kommt. In Teheran, wo ihre Gesinnungsgenossen zeitgleich vom Regime animiert in großer Zahl losgelassen werden, muss man sich nicht mit den lästigen Gesetzen einer demokratischen Verfassung herumärgern. Dort darf ganz offen zur Vernichtung Israels und der USA aufgerufen werden, die Verbrennung von Flaggen beider Staaten gehört zum guten Ton.

Bis die Berliner Verwaltung nicht endlich ernsthaft ein Verbot geprüft hat, sind alle aufgerufen, gegen den Al-Quds-Marsch auf die Straße zu gehen.