Idlib-Rebellen unversöhnlich

Idlib, die Hauptstadt der gleichnamigen Provinz im Nordwesten Syriens an der Grenze zur Türkei mit ursprünglich etwa 170.000 Einwohnern, machte am Dienstag den Eindruck, als ginge alles in der Stadt seinen gewohnten Gang. Auf dem Markt florierte der Handel. Die Menschen lachten und scherzten. Von Panikkäufern keine Spur. So war es auf internationalen Fernsehbildern zu sehen. Sie zeigten auch, dass es am Abend eine Demonstration gab, auf der gegen den drohenden Einmarsch der syrischen Armee protestiert und um Hilfe gebeten wurde, militärische Hilfe.

Doch wer sollte dies tun und als Kriegspartei auf Seiten der »Rebellen«, wie sie sich gerne nennen lassen, eingreifen? Die USA, Frankreich, die Türkei, die Monarchien der Arabischen Halbinsel? Seit der Wende im syrischen Krieg Mitte 2016, erwirkt vor allem durch das militärische Eingreifen Russlands auf Ersuchen der syrischen Regierung, konnte die schon stark geschwächte Syrische Armee sich erholen und erzielt seitdem einen militärischen Erfolg nach dem anderen.

Staatspräsident Baschar al-Assad holte sich symbolträchtige Großstädte zurück, zuerst Homs im September 2016, zum Ende jenes Jahres die zweitgrößte Stadt Aleppo. In diesem Jahr folgten Gebiete nahe Damaskus, wo noch immer regierungsfeindliche Milizen das Sagen gehabt hatten, sowie die Südwestprovinz Daraa an der Grenze zu Jordanien, wo 2011 jene Unruhen ausgebrochen waren, die in den seitdem andauernden Krieg mündeten.

Jedes Mal lehnten die tonangebenden islamisch-fundamentalistischen Milizen von der Regierung angebotene friedliche Übergaben brüsk ab. Die Folge waren erbitterte Kämpfe, viele Opfer auf beiden Seiten, ehe am Ende doch, meist durch die Tätigkeit russischer Vermittler, ein Waffenstillstand mit Übergabebedingungen geschlossen wurde. Diese Bedingungen sahen generell so aus, dass alle regierungsfeindlichen Kämpfer sich ergaben und dafür samt ihren Familien und leichten Waffen abziehen konnten. Und sie gingen fast alle in die Region Idlib.

Diese Provinz war bis dahin schon Zufluchtsort für wenigstens 1,5 Millionen Binnenflüchtlinge, ist nun aber auch, was für die Zivilisten verhängnisvoll werden kann, zum Sammelbecken all jener Milizionäre geworden, die in Syrien die Waffen gegen gegen den Staat erhoben hatten, so sie sich noch im Lande befinden und nicht kapitulieren wollen. Das reicht von den Resten der Freien Syrischen Armee bis zu dem kaum überschaubaren Geflecht islamisch-fundamentalistischer Milizen, von denen sich jetzt in Idlib offenbar die militantesten zum »Komitee zur Befreiung der Levante« zusammengeschlossen haben.

Wer dort konkret das Sagen hat, darüber dringt wenig nach außen. Aber es sind Extremisten, die sich unversöhnlich geben und auf Hilfe von außen hoffen. Von der Türkei erhielten sie in der Vergangenheit beinahe jede gewünschte Unterstützung, nun aber eine deutliche Abfuhr. Präsident Recep Tayyip Erdogan appelliert zwar an Russland auf, Assad vom Sturm auf Idlib abzuhalten.

Dies scheint jedoch nur Pflichtübung zu sein. Erdogan hat wohl im Gegenteil das Komitee zur Übergabe aufgefordert, weil er dessen militärische Lage als aussichtslos betrachtet und bei Kämpfen erneute Flüchtlingsströme in Richtung Türkei befürchtet. Nachdem das Komitee sich aber auch seinem Gönner gegenüber stur zeigte, hat Erdogan dessen Führer nun zu Terroristen erklärt.

Um so erstaunlicher ist die Position der Bundesregierung in der Idlib-Frage. Statt wenigstens auch die Milizenführer zur friedlichen Übergabe aufzurufen, hat Berlin am Mittwoch einseitig Russland aufgefordert, die syrische Führung von einer Offensive gegen Idlib abzubringen. »Wir erwarten von Russland, das syrische Regime von einer Katastrophe abzuhalten«, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin.

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