Und sie bewegen sich doch

Im Fall Maaßen hat die Kanzlerin mittlerweile Fehler eingeräumt. Das ist vergleichsweise eine Kleinigkeit im Vergleich zum Versagen der Bundesregierung in der Dieselaffäre, das nun schon drei Jahre andauert. Doch Angela Merkel wäre nicht Angela Merkel, wenn sie nicht spüren würde, wann es Zeit für einen Kurswechsel ist. So war es einst beim Atomausstieg und so scheint es endlich auch in der Frage der Hardware-Nachrüstung zu sein. Die 15,2 Millionen Diesel-Pkw haben 15,2 Millionen Halter, die hin und wieder auch wählen dürfen. Und wenn ein nennenswerter Teil von ihnen wegen der aufgeflogenen Manipulationen von Autokonzernen in viele Innenstädte nicht mehr einfahren darf, dann werden die Betroffenen stinksauer. Die von Verkehrsminister Andreas Scheuer präferierten Neukaufprämien helfen da kaum - wer kann sich trotz Prämien nach ein, zwei Jahren schon wieder ein neues Auto kaufen?

Man sollte sich aber auch nichts vormachen: Selbst wenn die Kanzlerin ein (nicht-öffentliches) Machtwort spricht - dies ist nichts Anderes als kaltes Kalkül. Denn gleichzeitig lobbyiert die Regierung für die Konzerne in Brüssel, um ehrgeizige EU-Vorgaben für die Senkung der CO2-Emissionen von Neuwagen zu verhindern. Auch wenn man sich nun endlich bei der Hardware-Nachrüstung bewegt - ein wirkliches Umdenken ist das nicht.