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- Merkel und der Dieselskandal
Die Städte sind selbst schuld
Kurt Stenger über eine neue Erkenntnis der Kanzlerin im Dieselskandal
Angesichts der gerichtlich angeordneten Fahrverbote in immer mehr deutschen Großstädten und nun womöglich sogar auf einer viel befahrenen Autobahn wird die Bundesregierung sichtlich nervös und verteilt nun auch den Schwarzen Peter: Die Kommunen sollen sich in Sachen Luftreinhaltung gefälligst mehr anstrengen, lautet die Botschaft von Kanzlerin Angela Merkel.
Nun ist natürlich nichts gegen lokale Maßnahmen einzuwenden. Doch niemand kann allen Ernstes von einer einzelnen Stadt erwarten, dass sie im Alleingang das Mammutwerk einer Verkehrswende auf die Beine stellt. Dafür braucht es massive Unterstützung vonseiten des Bundes, der aber weiterhin so gut wie untätig bleibt. Und dann spricht gegen einen kommunalen Flickenteppich die schlichte Tatsache, dass die Hauptursache für miese Stadtluft überall dieselbe ist: die Abgase älterer und neuerer Diesel mit unzureichenden Filteranlagen. Dieser Missstand lässt sich nur durch bundespolitische Vorgaben regeln: verpflichtende Hardwarenachrüstungen für die Autokonzerne und einheitliche Regeln für eine Blaue Plakette.
Genau das tut die Regierung nach wie vor nicht. Sie hält auch drei Jahre nach Beginn des Dieselskandals die schützende Hand über deutsche Hersteller - und hat jetzt einen anderen Schuldigen gefunden: die Stadtväter.
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