Rassismus bei den Grünen

Jetzt haben auch die Grünen das Thema für sich entdeckt: kriminelle Asylbewerber. Schneller abschieben!, fordert Grünen-Chefin Annalena Baerbock - vor allem Sexualstraftäter. Damit instrumentalisiert sie die sexuelle Selbstbestimmung für eine rassistische Argumentation.

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Sexuelle Übergriffe sind immer eine schwere Verletzung der Menschenwürde, egal, wer sie begeht. Deshalb sollten sie nach Artikel 3 im Grundgesetz auch gleich geahndet werden. Einen Menschen nach einer verbüßten Strafe zusätzlich abzuschieben, ist Doppelbestrafung - vor allem, wenn ihm in seinem Herkunftsland Armut oder Verfolgung drohen. Baerbock sagt, Asylbewerbern müsse »klargemacht« werden, dass das »Selbstbestimmungsrecht für Frauen in Deutschland nicht infrage« stehe. Das klingt so, als sei Geschlechtergleichheit ein deutsches Qualitätssiegel und die »rückständigen« Asylbewerber hätten das alle noch nicht verstanden. Das sind rassistische Klischees im Namen des »Feminismus«.

Weibliche Körper - die am meisten von sexualisierter Gewalt betroffenen - sollten kein Kampffeld sein, auf dem Politiker*innen mit dem Thema Migration auf Stimmenfang gehen. Zumal es auch um die sexuelle Selbstbestimmung jener Frauen geht, die selbst von Abschiebung bedroht sind. Es scheint: Grün wird das neue Schwarz.