- Berlin
- Berlin
Bezirksverordnete mahnen Baustadtrat ab
Missbilligung von Florian Schmidt (Grüne) in der BVV
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg hat am Mittwochabend die Amtsführung von Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) missbilligt. Für den Antrag stimmten
30 Bezirksverordnete, bei 17 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Eingebracht hatte den Antrag eine Koalition der Fraktionen von CDU, FDP, SPD und LINKE.
Lesen Sie hier den Kommentar: Begegnung der anderen Art - Marie Frank wundert sich über die Koalition gegen Schmidt
Hintergrund der Missbilligung ist ein Streit um das Modellprojekt »Begegnungszone Bergmannstraße«. Mit sogenannten Parklets, öffentlichen Sitzmöbeln in Parkbuchten, Fahrbahnmarkierungen, Fahrradstellplätzen und Pollern soll in der Kreuzberger Ausgeh-Meile die Verkehrswende voran getrieben werden. Nach Beschwerden von Anwohnern und Autofahrern hatte die BVV im Januar jedoch beschlossen, die Testphase bereits im Juli statt wie geplant im November zu beenden.
Dem Stadtrat wird vorgeworfen, den Beschluss nicht umzusetzen und die Anwohner zu wenig einzubinden. Schmidt will die Parklets auch nach der Testphase im Juli stehen lassen und eine Evaluationsphase folgen lassen. Unterstützung erhielt Schmidt von Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) und Fahrrad Initiativen, die vor der BVV für den Erhalt der umgebauten Bergmannstraße protestierten.
Wir stehen zum Verkauf. Aber nur an unsere Leser*innen.
Die »nd.Genossenschaft« gehört denen, die sie lesen und schreiben. Sie sichern mit ihrem Beitrag, dass unser Journalismus für alle zugänglich bleibt – ganz ohne Medienkonzern, Milliardär oder Paywall.
Dank Ihrer Unterstützung können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ übersehene Themen in den Fokus rücken
→ marginalisierten Stimmen eine Plattform geben
→ Falschinformationen etwas entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und weiterentwickeln
Mit »Freiwillig zahlen« oder einem Genossenschaftsanteil machen Sie den Unterschied. Sie helfen, diese Zeitung am Leben zu halten. Damit nd.bleibt.
