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Wiener Polizei gibt Fehler zu
Nachdem Beamte bei Demonstrationen am Freitag mehrere Aktivisten verletzten, wird eine strafrechtliche Überprüfung eingeleitet
Wien. Die Diskussionen über mutmaßliche Polizeigewalt bei einer Klima-Demonstration in Wien reißen nicht ab. Wie Videos zeigen, wurde bei der Sitzblockade am Freitag ein Demonstrant mit dem Kopf unter einem Polizeiwagen fixiert, der dann plötzlich losfuhr. Am Mittwoch räumte die Polizei ein, dass es sich dabei um eine »gefährliche Situation« gehandelt habe. »Unabhängig von der bereits eingeleiteten strafrechtlichen Überprüfung wird dieser Vorfall im Zuge einer Evaluierung in die Einsatztaktik und das Einsatztraining einfließen«, hieß es in einem Tweet weiter.
Die Diskussionen über den Einsatz, bei dem nach Polizeiangaben rund 100 Klima-Aktivist*innen eine Sitzblockade auf dem Wiener Ring organisiert hatten, waren durch mehrere Video-Veröffentlichungen in den vergangenen Tagen aufgekommen. Am Wochenende wurden Aufnahmen veröffentlicht, auf denen mehrere Polizist*innen einen Demonstranten festhalten, während ein anderer Polizist mehrfach mit großer Gewalt auf ihn einschlägt.
Lesen Sie hier den Hintergrund: Video dokumentiert Polizeigewalt
Wiens Vizepolizeipräsident Michael Lepuschitz versuchte am Dienstagabend im ORF noch, den Einsatz und den zweiten Vorfall zu rechtfertigen. Lepuschitz betonte, dass sich »Polizisten nicht aussuchen können, unter welchen Umständen sie Menschen festzunehmen haben«. Außerdem hänge es bei Aufnahmen oft »von der Perspektive« ab.
Der Polizist, der auf einen Demonstranten eingeschlagen haben soll, wurde in den Innendienst versetzt. »Die Wiener Polizei ist an einer vollständigen, lückenlosen Aufklärung des Vorfalls interessiert«, sagte Polizeipräsident Gerhard Pürstl dazu am Montag.
Zunächst hatte die Polizei Wien getwittert, sie weise die »teils absurden Anschuldigungen aufs Schärfste zurück«.
Weitere Aktivist*innen beklagen, Gewalt erlebt zu haben, auch sind weitere Videos aufgetaucht. Auf Twitter bezeichnen mehrere Nutzer*innen das Handeln der Polizisten als »Folter«.
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