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Dresden soll unteilbar sein
Bündnis Unteilbar will mit Großdemonstration Zeichen gegen den Rechtsruck setzen
Es war definitiv die größte Demonstration des vergangenen Jahres hierzulande - und eine der größten der letzten zwei Jahrzehnte. Als das Bündnis Unteilbar am 13. Oktober aufgerufen hatte, in Berlin gegen den Rechtsruck zu demonstrieren, gingen sechsmal so viele wie die erhofften 40 000 Menschen auf die Straße. Am Ende war die Straße des 17. Juni zwischen Brandenburger Tor und Siegessäule voll von Menschen, die ein Zeichen setzen wollten gegen Ausgrenzung und für Solidarität. Knapp eine viertel Million Teilnehmer schätzten die Organisatoren. Selbst die Polizei, die Demonstrantenzahlen traditionell kleinrechnet, sprach von 100 000.
Diesen Samstag nun mobilisiert das Bündnis nicht ins eher weltoffene Berlin, sondern in die mehrheitlich konservativ geprägte sächsische Landeshauptstadt. »Der Rechtsruck zeigt sich in Sachsen stärker als in Berlin«, sagt Unteilbar-Sprecher Maximilian Becker gegenüber »neues deutschland«. Am 1. September wird dort ein neues Landesparlament gewählt. Aktuelle Umfragen gehen von einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD um den Platz als stärkste Partei aus.
Man wolle in Dresden, das wegen der Pegida-Proteste als »Hauptstadt des Rechtsrucks« gelte, ein Zeichen setzen, sagt Aktivist Becker. Zudem habe man Dresden gewählt, um so mehr Druck auf die schwarz-rote Landesregierung auszuüben, die Becker mitverantwortlich für die gesellschaftlichen Verhältnisse in dem Bundesland macht.
»Rassismus und Menschenverachtung sind gesellschaftsfähig. Was gestern mehrheitlich noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist heute Realität«, heißt es im Aufruf zur Unteilbar-Demo. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat würden offen angegriffen. Es sei ein Angriff, »der uns allen gilt«. Und: »In dieser Situation lassen wir nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden.«
Rund 300 Organisationen und Einzelpersonen aus Sachsen und dem Bundesgebiet haben den Aufruf unterschrieben. Darunter der DGB-Bezirk Sachsen, Fridays For Future Leipzig, der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein, Pro Asyl und die Interventionistische Linke.
Schon den ganzen Sommer machen linke Gruppen und die Zivilgesellschaft mobil gegen rechts. Die Initiative »WannWennnichtjetzt« hat durch mehrere Städte in Thüringen, Brandenburg und Sachsen eine Konzert- und Markplatztour organisiert. Unteilbar hat bereits im Juli eine Demonstration in Leipzig organisiert, zu der rund 7500 Menschen kamen.
In Dresden wird die Demo weitaus größer sein. Rund 15 Blöcke sind geplant, neben dem Bündnisblock etwa einer von Wannwennnichtjetzt und einer von kirchlichen Organisationen. Die Veranstalter rechnen mit mehreren zehntausend Teilnehmern. Dies liegt vielleicht auch an dem Staraufgebot, dass sich auf der Abschlusskundgebung die Ehre geben wird: Die Band Silbermond spielt ebenso wie die Rapper Max Herre und Megaloh. Vor allem aber mobilisieren Zivilgesellschaft und linke Gruppen aus dem ganzen Bundesgebiet nach Dresden. Laut Unteilbar sind bereits etwa 50 Busse organisiert. Allein aus Berlin werden 1700 Menschen erwartet, die mit zwei Sonderzügen kommen.
Vor einigen Jahren war es schon einmal gelungen, in Dresden ein Zeichen gegen rechts zu setzen. 2009 gründete sich das Bündnis »Dresden Nazifrei«, das Proteste gegen die anlässlich des Jahrestages der Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg stattfindenden Naziaufmärsche initiierte. Diese waren damals mit mehreren Tausend Teilnehmern aus ganz Europa die größten rechtsradikalen Kundgebungen Deutschlands. Nachdem sie 2010 und 2011 erfolgreich blockiert worden waren, sind sie Geschichte. Doch mit dem Entstehen der Pegida-Bewegung vor knapp fünf Jahren wurde Dresden wieder zum Zentrum rechter Aufzüge.
Deswegen wollen es die sächsischen Unteilbar-Aktivisten nicht bei der Demo am Samstag belassen. »Unsere Motivation ist, dass wir uns als solidarische Kräfte in Sachsen vernetzen«, sagt Sprecher Becker.
Los geht es am Samstag, den 24. August unter dem Motto »Unteilbar - Solidarität statt Ausgrenzung« um 13 Uhr auf dem Altmarkt in Dresden. Infos auf www.unteilbar.org sowie auf www.nd-aktuell.de
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