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Roth fordert »Klimapass« für Flüchtlinge
Grünen-Politikerin: Betroffenen Umsiedlung in sichere Länder ermöglichen / Antrag im Bundestag
Berlin. Die Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth fordert einen »Klimapass« für Flüchtlinge. Dieses Dokument könnte Betroffenen »eine selbstbestimmte und frühzeitige Umsiedlung in sichere Länder ermöglichen - und ihnen dort staatsbürgerähnliche Rechte gewähren«, sagte Roth den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) am Freitag. Ein Antrag der Grünen dazu steht am Mittag auf der Tagesordnung des Bundestages.
In dem Antrag wird die Bundesregierung zu einem größeren Engagement in dieser Angelegenheit aufgerufen. »Die Klimakrise ist Ursache von Migration und Flucht - gerade im globalen Süden, der am wenigsten zur Erderwärmung beigetragen hat«, erklärte Roth weiter. »Klimaschutz ist deshalb eine Frage globaler Gerechtigkeit.« Dies werde in Deutschland bislang zu wenig beachtet.
Handlungsbedarf sieht die Bundestagsvizepräsidentin besonders mit Blick auf die Bürger pazifischer Inselstaaten, die im Meer zu verschwinden drohen. Die Bewohner von Staaten wie Tuvalu und Kiribati dürften nicht staatenlos werden, wenn es ihr Land nicht mehr geben sollte. »Das internationale Recht fordert dazu auf, Staatenlosigkeit zu vermeiden«, so die Politikerin. Dafür könne auch »Eine Staatsbürgerschaft im aufnehmenden Land eine Option sein«. AFP/nd
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