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Klare Signale mit Missklängen
Uwe Sattler freut sich über das Programm der Europa-Linken und ärgert sich über das Scheitern einer Doppelspitze
Der Europäischen Partei der Linken fehlt die Sichtbarkeit. Selbst in Zeiten vor Europawahlen war das Bündnis aus über drei Dutzend Parteien nur wenig präsent. Das mag daran liegen, dass auch den europäischen Linken das nationale Hemd oft näher ist als die europäische Hose, da unterscheiden sie sich nicht von anderen politischen Parteienfamilien. Die Quittung folgte im Frühjahr mit den verlorenen Mandaten im EU-Parlament.
Es ist (folge)richtig, dass die EL nun in Málaga den Ausbruch aus der Dauerkrise wagte. Tatsächlich sind die im Politischen Dokument des Kongresses enthaltenen Forderungen nach Verbindung von Klimaschutz und Sozialpolitik oder gar die Überführung von Schlüsselindustrien in gesellschaftliches Eigentum klare Ansagen, auf die sich Europas Linke einigen konnten. Das Signal: Das Bündnis hält in zentralen gesellschaftlichen Fragen zusammen und will Politik mitgestalten.
Dass sich die Delegierten in Málaga jedoch nicht auf eine Kovorsitzende der EL einigen konnte, lässt weiter schwelende Zwistigkeiten unter den Parteien befürchten und ist mehr als ein Wermutstropfen. Da hat die EL nicht nur gegenüber anderen progressiven Parteien, sondern auch der Linksfraktion im Europaparlament noch Nachholbedarf.
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