Bekennerschreiben zum Brandanschlag auf Corona-App aufgetaucht

In Berlin-Charlottenburg wurden in der Nacht zum Dienstag freiliegende Telekommunikationskabel in Brand gesteckt und dabei schwer beschädigt. Am frühen Morgen bemerkte ein Passant Rauch, der aus einer offenliegenden Baugrube an der Franklinstraße aufstieg. Er rief die Feuerwehr, die den Brand löschte. Aufgrund der Schäden an den Kabeln kam es zu einem zeitweiligen Stromausfall in den angrenzenden Straßen. Das sind die Fakten. Doch ein Bekennerschreiben facht nun Spekulationen an.

Einige Stunden nach dem Brand veröffentlichte eine »Vulkangruppe« auf der Internetseite »Indymedia« ein Schreiben zu den Motiven des Anschlags. Darin geben die Verfasser an, Ziel der Brandes sei eine Datenleitung des nahen Heinrich-Hertz-Instituts gewesen, das an einer Corona-App arbeite.

»Indymedia« ist eine offene Plattform zur freien Verbreitung von Informationen, die nicht geprüft werden. Nach Anschlägen in Deutschland wurden dort bereits mehrfach vermeintliche Bekennerschreiben aus der militanten linken Szene veröffentlicht, die sich als Fakes erwiesen. Das Schreiben wird derzeit noch von der Polizei auf seine Echtheit überprüft. Am Mittwochmorgen hat der für politische Straftaten zuständige Staatsschutz die Ermittlungen übernommen.

Das Bekennerschreiben präsentiert sich als zwanzigtausend Zeichen langes Pamphlet gegen die »Instrumentalisierung« der Corona-Krise durch Politik und Konzerne. Die Verfasser kritisieren insbesondere die Entwicklung einer sogenannten »Corona-App«, an der das Heinrich Herz-Institut derzeit arbeitet.

Bei der App zur Nachverfolgung von Coronainfektionen sei »davon auszugehen, dass die enthaltenen Überwachungsmöglichkeiten schnell zu einem zwingenden Standard werden«. Schon die Diskussionen über deren Einsatz bezeichnen die Verfasser als »kalkulierte Tabubrüche«, die den Weg ebneten, diese Technologien auch autoritär zu steuern, wenn es nicht freiwillig ginge. Mit der Aktion stände die Gruppe »an der Seite derer, die nicht bereit seien der Zerstörung historisch und schmerzvoll erkämpfter Menschenrechte zuzusehen«.

Linksradikale Gruppen mit »Vulkan«-Anspielungen im Namen hatten sich in der Vergangenheit mehrfach zu Brandanschlägen auf Indymedia bekannt. Nach einer Brandattacke auf Starkstromleitungen im vergangenen März erklärte die »Vulkangruppe NetzHerrschaft zerreißen« eine »große Menge Kabel« angezündet und »gezielt Kabel durchtrennt« zu haben. 2011 bekannte sich die Gruppierung »Das Grollen des Eyjafjallajökull« zu einem Brandanschlag auf Stromkabel am Ostkreuz. Ob es sich dabei um eine oder mehrere Gruppen handelt, sei Teil der Prüfungen des Staatsschutzes, hieß es von der Polizei.