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Schaulaufen der Absteiger
Martin Kröger über die personelle Situation in der Berliner SPD
Die Hoffnung stirbt zuletzt. In der Berliner SPD, wo sich die Funktionäre für ihre Verhältnisse zuletzt zusammenrauften, glaubt man, bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl vorne zu liegen. In der tristen Realität der Umfragen werden die Sozialdemokraten zwar nur bei 16 Prozent gemessen - hinter CDU, Grünen und Linkspartei. Doch viele in der SPD setzen auf ihre Hoffnungsträgerin Franziska Giffey, die Ende Oktober zur Landesvorsitzenden und dann zur Spitzenkandidatin gewählt werden soll.
Mitten in das Schaulaufen Giffeys platzt nun die Nachricht, dass der Wissenschaftliche Dienst des Abgeordnetenhauses in einem Gutachten zu dem Schluss kommt, dass die Rüge, wie sie die Freie Universität Berlin der Ministerin wegen ihrer Promotion erteilte, keine Rechtsgrundlage im Berliner Promotionsrecht habe. Die Affäre lässt Giffey nicht los. Nicht auszuschließen, dass dadurch das fein austarierte Personaltableau der SPD ins Wanken geraten könnte. Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) jedenfalls zieht es wohl in den Bundestag. Doch in seinem eigenen Kreisverband hat ihm geschickt der Ex-Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert den Rang abgelaufen - eine »kuriose Situation« nennt das Müller, andere nennen es Machtkampf. Den beherrscht die Berliner SPD ja bestens.
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