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Demokratie in kleinen Häppchen
Für eine andere EU braucht es neue Verträge, meint Uwe Sattler
Mit der Demokratie in Europa ist das so eine Sache. Zwar werden die Bürger*innen in Festreden regelmäßig aufgerufen, über die Zukunft der EU mitzuentscheiden. Laut jüngstem »Eurobarometer« wollen das über 90 Prozent. Allerdings kletterte auch der Anteil jener Menschen, die mit dem Funktionieren der Demokratie in der EU hadern, mit 43 Prozent auf den höchsten Wert seit Jahren. Corona mag seinen Anteil daran haben.
Da passt es, dass nun am 9. Mai, dem Europatag, die Zukunftskonferenz beginnen soll. Wenn auch mit einem Jahr Verspätung, sollen Zivilgesellschaft und europäische Institutionen in einen mehrmonatigen Diskurs darüber treten, was in der EU verändert werden müsste. Auch wenn die Struktur der Konferenz noch etwas unscharf ist: Man spricht miteinander.
Der Knackpunkt ist jedoch, was am Ende steht. So wichtig der Dialog ist: Er bleibt ein Häppchen. Neue Grundlagenverträge wären der einzig gangbare Weg, um die EU auf eine andere Basis zu stellen, nicht nur kosmetische Änderungen an ihrer Politik vorzunehmen und die Bürger*innen tatsächlich mitentscheiden zu lassen. Das allerdings fürchten die EU-Spitzen wie der Teufel das Weihwasser – und haben diese Option vorsichtshalber ausgeklammert. Mit der Demokratie in Europa ist das halt so eine Sache.
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