Rassismus im Kopf

Berliner Register melden neuen Höchststand bei diskriminierenden Vorfällen

  • Von Marie Frank
  • Lesedauer: 4 Min.

Eine Gruppe Schwarzer Menschen sitzt im Görli, die Polizei kommt und erteilt ihnen einen Platzverweis. Um die weißen Menschen, die sich dort aufhalten, kümmern sich die Beamt*innen nicht. Vorfälle wie dieser sind Alltag für viele Schwarze Menschen in Berlin, berichtet Jeff Kwasi Klein von der Diskriminierungsberatung Each One Teach One (EOTO) am Dienstag bei der Veröffentlichung der Zahlen zu rechten Vorfällen im Jahr 2020. Im ersten Jahr der Pandemie sei im Zusammenhang mit den Anti-Corona-Maßnahmen auch eine Verschärfung von Racial Profiling zu beobachten gewesen, so Klein.

Insgesamt bescheinigt Klein der Berliner Polizei ein strukturelles Rassismusproblem. So würden Schwarze im öffentlichen Raum nicht nur häufiger kontrolliert und auch dann Diskriminierung erfahren, wenn sie selbst Hilfe suchen. Hinzu käme ein »herablassender und unwürdiger Umgang der Polizei mit Schwarzen Menschen«, so Klein. Insbesondere an sogenannten kriminalitätsbelasteten Orten wie Görlitzer Park, Kottbusser Tor oder Hermannplatz, wo die Polizei anlasslose Kontrollen durchführen darf, werde »Schwarzsein von der Polizei kriminalisiert« und suggeriert, »dass Schwarzsein ungleich Deutschsein ist«.

Doch nicht nur die Polizei hat ein Problem mit Rassismus, sondern auch die Berliner Stadtgesellschaft, wie die jüngsten Zahlen zeigen: Wurden EOTO im Jahr 2018 noch 73 Fälle von Anti-Schwarzem Rassismus gemeldet, waren es 2019 bereits 113 und im vergangenen Jahr 376. Auch die Berliner Register zur Erfassung rechter und diskriminierender Vorfälle melden, dass rund ein Drittel aller rechten Vorfälle in der Hauptstadt im vergangenen Jahr rassistisch motiviert ist, bei Angriffen und Beleidigungen sind es sogar fast zwei Drittel (siehe Kasten).

Die Zunahme der gemeldeten Fälle hat auch mit der immer größeren Bekanntheit der Register und der Beratungsstelle zu tun. Zudem habe die Bereitschaft der Betroffenen, diskriminierende Vorfälle zu melden, im Zuge der Black-Lives-Matter-Proteste zugenommen, so Klein. Doch das Problem ist grundlegender: »Rassismus ist gesellschaftliche Normalität«, sagt Maisha-Maureen Auma, Professorin an der Technischen Universität Berlin. Das liege daran, dass rassistisch geprägte Bilder und Normen in Diskursen, Lehrinhalten oder der Werbung verankert seien und bestimmten, wer zum Gesicht etwa von Armut und Kriminalität gemacht wird. »Rassistisches Wissen wird bereits in der frühen Kindheit normalisiert«, so Auma.

Dass das Thema nach dem durch weiße Polizisten verursachten Tod des Afroamerikaners George Floyd im vergangenen Jahr in der breiten Öffentlichkeit angekommen sei und es ein größeres Bewusstsein über rassistische Marginalisierung gebe, sei ein »hoffnungsvolles Zeichen«, sagt Auma. Gleichzeitig gebe es jedoch Bemühungen, diesen Konsens zu unterminieren. So seien Schwarze Menschen, die sich öffentlich über Rassismus äußern, enormen Aggressionen ausgesetzt und müssten sich den Vorwurf der Spaltung der Gesellschaft anhören. »Nicht die Thematisierung von Rassismus spaltet die Gesellschaft, sondern Rassismus«, stellt Auma klar.

Dabei ist Rassismus immer auch mit anderen Diskriminierungsformen wie Sexismus und Klassismus verbunden. So seien Schwarze Frauen tendenziell häufiger von sexueller Belästigung betroffen, während Schwarze Männer, vor allem wenn sie sich in prekären Lebenssituationen befinden, verstärkten Kontrollen durch Polizei, Sicherheitsdienste, Kontrolleur*innen oder Türsteher*innen ausgesetzt sind, führt Jeff Kwasi Klein aus. Das im vergangenen Jahr in Kraft getretene bundesweit einmalige Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG), mit dem auch gegen Diskriminierung durch Behörden vorgegangen werden kann, sei hierbei ein großer Fortschritt so Klein. 19 LADG-relevante Fälle seien EOTO bislang gemeldet worden. Nun käme es darauf an, ob das Gesetz vor Gericht auch durchgesetzt werde.

Doch nicht nur rassistische Vorfälle haben zugenommen, insgesamt gab es im vergangenen Jahr trotz Lockdowns einen Höchststand bei rechten Vorfällen, wie die Projektleiterin der Berliner Register, Kati Becker, berichtet. Fanden diese in der Vergangenheit vor allem in Ausgehbezirken statt, ereigneten sich Diskriminierungen nun eher dort, wo die Menschen wohnen und einkaufen, so Becker.

Becker warnt zudem vor der neuen »Mischszene« aus Corona-Leugner*innen, Reichsbürger*innen, Impf-Gegner*innen, Esoteriker*innen, Hooligans und Neonazis. Die extreme Rechte sei hier zwar nicht die treibende Kraft, habe aber zu einer Radikalisierung der Inhalte und Aktionsformen beigetragen. »Wir wissen, dass Neonazis bewaffnet sind«, so Becker. Dass wieder eine Person loszieht und wie in Hanau Migrant*innen ermordet, sei da nur eine Frage der Zeit. »Die Frage ist nicht, ob es passiert, sondern wann.«

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