Jede Partei hat ihren Palmer

Die linken Parteien müssen Strategien gegen die Salonfähigkeit von Rassismus in ihren eigenen Reihen erarbeiten

  • Von Katharina Schwirkus
  • Lesedauer: 2 Min.
Boris Palmer bei seiner Gegenrede zum Antrag zu seinem Parteiauschlussverfahren beim Online-Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg.
Boris Palmer bei seiner Gegenrede zum Antrag zu seinem Parteiauschlussverfahren beim Online-Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg.

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat wiederholt getestet, wie weit er mit rassistischen Äußerungen bei den Grünen gehen kann. Die Quittung für seinen auf Facebook veröffentlichten Kommentar, der schlimmsten Rassismus und Sexismus miteinander verknüpfte, ist ein Parteiausschlussverfahren. Das ist zu begrüßen, kommt allerdings viel zu spät.

Schon vor zwei Jahren ist Palmer negativ aufgefallen, als er öffentlich Verwunderung über eine Kampagne der Deutschen Bahn äußerte, bei welcher das Unternehmen Menschen mit schwarzer Hautfarbe zeigte. Palmer entschuldigte sich nicht und fiel weiterhin mit rassistischen Äußerungen auf. Einzelne Ortsgruppen und Grünen-Mitglieder forderten schon früher seinen Rauswurf, doch viele blieben ihm treu. Und genau das ist das Problem.

Der Fall Palmer zeigt, dass Rassismus in linken Parteien nur in extremen Fällen geahndet wird. Er zeigt auch, dass rassistische Einstellungen kein Hindernis für politische Karrieren sind. Denn wer solche Kommentare veröffentlicht, hat sie im kleineren Kreis gewiss schon früher von sich gegeben.

Schnelle Empörung, schnelles Vergessen: Während alle Welt über Jens Lehmanns rassistische Worte klagt, bleiben handfeste Skandale im Fußball oftmals ungeahndet.

Wie lange es dauert, bis Politiker*innen für Rassismus Konsequenzen spüren, wird durch den SPD-Parteiausschluss von Thilo Sarrazin deutlich: Es brauchte drei Anläufe. Und wenngleich Sahra Wagenknecht in der Linken oftmals kritisiert wird, weil sie sich regelmäßig als Stichwortgeberin für Rassist*innen profiliert, ist sie von einem Parteiausschlussverfahren weit entfernt. Die linken Parteien sollten daher unbedingt an Strategien arbeiten, die Salonfähigkeit von Rassismus in den eigenen Reihen abzubauen.

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