Überparteilicher Präsident

Aert van Riel zu den Ambitionen von Frank-Walter Steinmeier

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: 2 Min.
Frank-Walter Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier

Auch wenn die Bundestagswahl für die SPD in die Hose gehen sollte, wird zumindest ein Sozialdemokrat zunächst in Amt und Würden bleiben. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der seine Parteimitgliedschaft ruhen lässt, darf noch mindestens bis Anfang 2022 amtieren. Steinmeier fühlt sich in dieser Rolle so wohl, dass er dann noch einmal zur Wahl antreten will. Chancen sollte man ihm durchaus einräumen. Denn kaum jemand verkörpert so sehr einen überparteilichen Konsens wie Steinmeier. Er war Kanzleramtschef und Architekt der neoliberalen Agenda 2010. In dieser Zeit ließ er selbst die Herzen von Unions- und FDP-Politikern höher schlagen.

Auch Führungsleute der Grünen, deren Parteichef Robert Habeck die Ukraine mit »Defensivwaffen« aufrüsten will, dürften dem Bundespräsidenten einiges abgewinnen. Als Außenminister hat er stets die »Verantwortung Deutschlands in der Welt« betont. Das bedeutete nicht nur die Zustimmung zu Rüstungsexporten in Krisengebiete, sondern auch deutsche Militäreinsätze im Kosovo, am Horn von Afrika oder auch in Afghanistan.

Diese Politik löste unter vielen traditionellen SPD-Wählern verständlicherweise keine Begeisterungsstürme aus. Doch die Misserfolge bei Wahlen konnten Steinmeier nichts anhaben. Trotz seiner Niederlage als Kanzlerkandidat im Jahr 2009 reklamierte er umgehend das Amt des Fraktionsvorsitzenden für sich und war einige Jahre später wieder Minister. Als Bundespräsident muss er den Willen der Wähler nicht mehr fürchten. Steinmeier würde im Amt bleiben, wenn erneut die Mehrheit der Bundesversammlung für ihn stimmen sollte.

Große symbolische Gesten oder Einmischungen in den politischen Diskurs sind in der ersten Amtsperiode von Steinmeier weitgehend ausgeblieben. Er ist kein Wichtigtuer, sondern eher ein fleißiger Technokrat. Vielleicht ist das nicht die schlechteste Eigenschaft in einem Amt, das vollkommen überflüssig ist.

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