Eine Großbaustelle

Wolfgang Hübner über die Probleme der Linkspartei im Wahljahr 2021

Holpriger hätte der Start der neuen Linke-Parteiführung kaum ausfallen können. Erst musste die Wachablösung zweimal wegen Corona verschoben werden, dann verfehlte die Linke in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg erneut den Einzug in den Landtag. Damit musste man zwar rechnen; die Hoffnungen aber gingen in eine andere Richtung. Kein Erfolgserlebnis also, und auch die anstehende Wahl in Sachsen-Anhalt könnte, wenn die Umfragen sich einigermaßen bewahrheiten, mit großer Ernüchterung enden.

Das wäre vielleicht noch verschmerzbar, wenn sich nicht die Gesamtpartei in einer schwierigen Lage befinden würde. Die Prognosen für die Bundestagswahl, nach der laut Parteiführung die Linke ja mitregieren möchte, sind alles andere als rosig. Die Partei bewegt sich machtpolitisch schon seit langer Zeit - auch schon vor der Coronakrise - am unteren Rand der von ihr selbst umrissenen Möglichkeiten, sodass eine Wende in den wenigen Wochen bis zur Wahl schwer vorstellbar ist.

Und nun eskaliert auch noch die Lage bei den Genossen im Saarland. Ein kleiner Landesverband mit großer Symbolkraft. Ein Leuchtturm im Westen, die Heimat eines der Linke-Gründerväter. Zuvor hatte mit Sahra Wagenknecht eine weitere Linke-Politikerin mit medialer Strahlkraft eine Streitschrift vorgelegt, die als Abrechnung mit der bisherigen Parteiführung gelesen werden kann. Der Kern all dieser Auseinandersetzungen und Probleme ist letztlich die umkämpfte Frage nach dem Wohin einer Partei, die sich derzeit nicht als die unverzichtbare soziale Kraft profilieren kann, als die sie gerne gesehen werden möchte.

Mitten in dieses Konfliktfeld hinein wurde die neue Parteiführung gewählt; seit dem Amtsantritt vor fast 100 Tagen und einer kurzen Anfangseuphorie ist vorerst keine Besserung in Sicht. Die Linke macht den Eindruck einer großen Baustelle.

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