Beschuldigter mit Zugang zu Waffen

Berlin. Die Bundeswehr hat einem Bericht zufolge bereits im vergangenen Jahr Hinweise auf rechtsextreme Vorfälle bei in Litauen stationierten Soldaten gehabt. Seit Anfang Januar 2020 wisse die Bundeswehr etwa von Vorwürfen gegen einen Soldaten, der einen Kollegen »mehrfach verbal (im Zusammenhang mit der Hautfarbe des Betroffenen) beleidigt und bloßgestellt« haben soll, heißt es laut der »taz« in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linke-Abgeordneten Ulla Jelpke. In dem Fall ermittelt demnach die Wehrdisziplinaranwaltschaft. Das Verfahren sei bislang nicht abgeschlossen. Die Bundeswehr gewähre dem Beschuldigten weiterhin Zugang zu Waffen.

In einem zweiten Fall sollen im Sommer 2020 vier deutsche Soldaten im Raucherbereich vor einer litauischen Kaserne »Tiergeräusche imitiert haben«, als ein schwarzer Soldat aus Frankreich vorbeiging. Tatverdächtige hätten laut dem Verteidigungsministerium nicht identifiziert werden können, Konsequenzen habe es daher keine gegeben.

Am Montag hatte der »Spiegel« Vorwürfe gegen deutsche Soldaten in Litauen öffentlich gemacht. Am Mittwoch erklärte das Verteidigungsministerium, der aus 30 Soldaten bestehende Zug werde abgelöst. Im Raum stünden Straftaten wie Beleidigung mit rassistischem oder antisemitischem Inhalt und extremistische Verhaltensweisen. Die verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Siemtje Möller, betonte: »Ein solches Betragen ist durch nichts zu rechtfertigen und muss sanktioniert werden.«AFP/nd