Rafael Behr: Der Hoffnungsträger

Langeweile wird Rafael Behr als erster Polizeibeauftragter des Landes Hessen wohl kaum haben. Seine Berufung durch die schwarz-grüne Koalition in Wiesbaden ist eine Konsequenz aus der mittlerweile kaum noch überschaubaren Zahl rechter Chatgruppen unter hessischen Polizisten, die meist eher durch Zufall entdeckt wurden. Und aus der Serie von rechten Drohmails an meist linke Politikerinnen und Anwältinnen wie Seda Başay-Yıldız, gezeichnet mit dem Kürzel »NSU 2.0«. Nur wegen dieser Skandale gab die CDU schließlich ihren Widerstand gegen die Schaffung der Ombudsstelle auf, die eigentlich bereits im ersten Koalitionsvertrag mit den Grünen 2013 vorgesehen war.

Behr soll sein Amt Anfang 2022 antreten. Der Kriminologe lehrt seit 2008 an der Akademie der Polizei Hamburg. Seit Langem kritisiert der 63-Jährige eine unzureichende »Fehlerkultur« in der Polizeiarbeit. Tobias Singelnstein, bekannt durch ein seit 2018 laufendes Forschungsprojekt zu rechtswidriger Polizeigewalt an der Uni Bochum, schrieb anlässlich der Berufung seines Kollegen auf Twitter: »Gut für Hessen, wichtig für die Polizei, ein Verlust für die Polizeiforschung.« Auch die Linke im hessischen Landtag bewertet die Personalie positiv. Behr, der vor seiner Berufung an die Akademie 15 Jahre lang Polizist in Hessen war, habe sich zu Skandalen im Polizeiapparat »immer wieder ebenso fachlich wie kritisch geäußert und dabei Reformperspektiven angemahnt«, erklärte Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion. Allerdings sei er nicht mit eigenen Ermittlungskompetenzen und nur mit wenigen Befugnissen ausgestattet, monierte Felstehausen.

Behr scheint sich seiner begrenzten Möglichkeiten bewusst zu sein. Er könne in seiner Funktion »nur anregen und initiieren und nicht anordnen«, sagte er der »Hessenschau«. Er vertraue aber darauf, »dass es in der Polizei genügend Kräfte gibt, die ansprechbar« für Neuerungen seien.