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Nun mal langsam
Daniel Lücking zu den Zukunftsperspektiven der Armee
Die Bundeswehr müsse gestärkt werden, meint der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im Interview mit der »Bild am Sonntag«. Oberst der Reserve Patrick Sensburg (CDU) wirbt in seiner Funktion als Präsident des Reservist*innenverbandes für die Aufstockung auf insgesamt 10 000 Reservist*innenstellen in der Armee. Was beide offen lassen, ist die Antwort auf die Frage: »Wofür eigentlich?«
Das Engagement der Bundeswehr, die über Jahre hinweg als »Armee im Einsatz« aufgetreten ist, wurde zuletzt deutlich reduziert. Der Afghanistan-Krieg wird vorerst als beendet angesehen und der Mali-Einsatz scheint zu wackeln. Eigentlich sollte es daher genug freie Kapazitäten geben, um mit dem Personal der Bundeswehr die Löcher im Katastrophenschutz zu stopfen, die seit Jahren bewusst offen gehalten werden.
Kurzfristig gelang es, im westdeutschen Hochwassergebiet zu unterstützen. Der Pandemieeinsatz nimmt in der Intensität ab. Zeit also für die Union, mit unsinnigen Aufstockungsforderungen daherzukommen. Letztlich scheint die Union in die Koalitionsverhandlungen hineinfunken zu wollen, in denen derzeit nicht absehbar ist, wohin man mit der Bundeswehr in den kommenden Jahren will. Das halten Union und Rüstungslobby aber nur schwer aus.
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