Dröhnendes Schweigen

Die Linke vermeidet eine Stellungnahme zur versuchten Auflösung der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial

  • Birger Schütz
  • Lesedauer: 1 Min.

Die Zivilgesellschaft reagierte blitzschnell: Nur einen Tag nach dem Bekanntwerden der Pläne zur Auflösung von Memorial forderte die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO), den Antrag zur Auflösung von Russlands ältester Menschenrechtsorganisation zurückzunehmen. Opferverbände, Memorial Deutschland und andere NGOs trommelten zum Protest vor der russischen Botschaft, der Verband der Historiker und Historikerinnen Deutschlands (VHD)drängte den amtierenden Außenminister zum Handeln. Auch SPD, FDP und Grüne protestierten in einer gemeinsamen Erklärung. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zog eilig nach, Bundespräsident Frank-Walter Frank-Walter Steinmeier (SPD) zeigte sich fassungslos.

Nur von der Linken war bisher nichts zu sehen und zu hören. Warum schweigt die Partei, die zu jedem Nato-Manöver in Russlands Nachbarschaft geharnischte Presseerklärungen verschickt? Ist Russland nur dann interessant, wenn Alexej Nawalny rassistische Aussagen tätigt oder es den Kurs der der USA gegenüber Moskau zu kritisieren gilt? Warum solidarisiert sich die Linke nicht mit Memorial? Viele offene Fragen! Die Partei riskiert mit ihrer auffälligen Stummheit, in eine Ecke mit der AfD gestellt zu werden, welcher die russischen Menschenrechtler bisher auch kein einziges Wort wert sind.

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!
Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal