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Dröhnendes Schweigen

Die Linke vermeidet eine Stellungnahme zur versuchten Auflösung der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial

  • Von Birger Schütz
  • Lesedauer: 1 Min.
"Memorial kann man nicht verbieten", steht auf der Maske der bekannten Menschenrechtlerin Swetlana Ganuschkina, die vor dem Gericht in Moskau protestiert.

Die Zivilgesellschaft reagierte blitzschnell: Nur einen Tag nach dem Bekanntwerden der Pläne zur Auflösung von Memorial forderte die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO), den Antrag zur Auflösung von Russlands ältester Menschenrechtsorganisation zurückzunehmen. Opferverbände, Memorial Deutschland und andere NGOs trommelten zum Protest vor der russischen Botschaft, der Verband der Historiker und Historikerinnen Deutschlands (VHD)drängte den amtierenden Außenminister zum Handeln. Auch SPD, FDP und Grüne protestierten in einer gemeinsamen Erklärung. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zog eilig nach, Bundespräsident Frank-Walter Frank-Walter Steinmeier (SPD) zeigte sich fassungslos.

Nur von der Linken war bisher nichts zu sehen und zu hören. Warum schweigt die Partei, die zu jedem Nato-Manöver in Russlands Nachbarschaft geharnischte Presseerklärungen verschickt? Ist Russland nur dann interessant, wenn Alexej Nawalny rassistische Aussagen tätigt oder es den Kurs der der USA gegenüber Moskau zu kritisieren gilt? Warum solidarisiert sich die Linke nicht mit Memorial? Viele offene Fragen! Die Partei riskiert mit ihrer auffälligen Stummheit, in eine Ecke mit der AfD gestellt zu werden, welcher die russischen Menschenrechtler bisher auch kein einziges Wort wert sind.

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