Abrüstungsverhandlungen, sofort

Dass man sich überhaupt auf schöne Worte einigen konnte, ist schon ein Erfolg - die USA, Großbritannien, Frankreich, China und Russland haben sich in einer gemeinsamen Erklärung zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt und der Vermeidung eines Atomkrieges bekannt. Doch die Aufrüstungsanstrengungen der Vetomächte im UN-Sicherheitsrat zeichnen ein anderes Bild. Die fünf Atommächte setzen allesamt auf »Modernisierung« ihrer Nukleararsenale, auf die qualitative Aufrüstung von Atomwaffensystemen - zu Land, zu Wasser und in der Luft.

Eine gemeinsame Erklärung mag ein diplomatischer Erfolg sein, an der Bedrohung durch die vorhandenen Atomwaffen ändert sie nichts. Jetzt gilt es, an den Erfolg anzuknüpfen und unverzüglich in Verhandlungen um neue Rüstungskontrollverträge einzusteigen. Denn 52 Jahre nach Inkrafttreten des Atomwaffensperrvertrages und ein Jahr nach Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages ist die Welt keinen Schritt weiter gekommen beim Ziel, atomar abzurüsten. Keine Atommacht wird alleine auf ihre Waffen verzichten oder auch nur alleine einen ersten Schritt tun, das eigene Waffenarsenal aufzugeben oder zu verringern. Darüber zu reden, würde Vertrauen schaffen. Sicherheit entstünde aber nur durch Abrüstung.

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