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Nicht super, Herr Minister
Kurt Stenger über Robert Habecks Klimapolitik-Ankündigungen
»Effizienter und schneller« soll Deutschland beim Klimaschutz werden, wie Wirtschaftsminister Robert Habeck am Dienstag - ja was eigentlich: forderte, andeutete oder ankündigte? Der Grünen-Politiker präsentierte seine klimapolitische »Eröffnungsbilanz« - eigentlich ein schwarzer Schimmel, denn bilanzieren kann man erst hinterher. Und so blieb vieles nebulös: etwa wie die Wirtschaft insgesamt ergrünen soll oder wie der ex-treme Energiepreisanstieg begrenzt werden kann.
Auch wenn Habeck diverse Programme für die nächsten Monate ankündigte, ist mit Blick auf das Ziel der Klimaneutralität nur ein größeres Ding zu erkennen: der beschleunigte Ausbau von Wind- und Solarenergie. Selbst das dürfte sich angesichts lokaler Widerstände gegen neue Windräder schwierig gestalten. Einen klimapolitischen Aufbruch kann man also nicht erkennen. Und auch der bündnisgrüne Segen für die sogar noch verstärkte Nutzung von Erdgas in Deutschland verheißt nichts Gutes. Eine extrem klimaschädliche Energiequelle im Rahmen der EU-Taxonomie als nachhaltig zu klassifizieren, hätte man nicht mal den deutschen Grünen zugetraut.
Auch wenn sich Robert Habeck gerne als Superminister bezeichnen lässt - was von ihm klimapolitisch kommt, ist bisher alles andere als super.
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