Nicht super, Herr Minister

Kurt Stenger über Robert Habecks Klimapolitik-Ankündigungen

»Effizienter und schneller« soll Deutschland beim Klimaschutz werden, wie Wirtschaftsminister Robert Habeck am Dienstag - ja was eigentlich: forderte, andeutete oder ankündigte? Der Grünen-Politiker präsentierte seine klimapolitische »Eröffnungsbilanz« - eigentlich ein schwarzer Schimmel, denn bilanzieren kann man erst hinterher. Und so blieb vieles nebulös: etwa wie die Wirtschaft insgesamt ergrünen soll oder wie der ex-treme Energiepreisanstieg begrenzt werden kann.

Auch wenn Habeck diverse Programme für die nächsten Monate ankündigte, ist mit Blick auf das Ziel der Klimaneutralität nur ein größeres Ding zu erkennen: der beschleunigte Ausbau von Wind- und Solarenergie. Selbst das dürfte sich angesichts lokaler Widerstände gegen neue Windräder schwierig gestalten. Einen klimapolitischen Aufbruch kann man also nicht erkennen. Und auch der bündnisgrüne Segen für die sogar noch verstärkte Nutzung von Erdgas in Deutschland verheißt nichts Gutes. Eine extrem klimaschädliche Energiequelle im Rahmen der EU-Taxonomie als nachhaltig zu klassifizieren, hätte man nicht mal den deutschen Grünen zugetraut.

Auch wenn sich Robert Habeck gerne als Superminister bezeichnen lässt - was von ihm klimapolitisch kommt, ist bisher alles andere als super.

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!
Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal