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Giffey setzt auf Dogmen

Über eine Bürgermeisterin mit Hang zur Realitätsverweigerung

  • Von Nicolas Šustr
  • Lesedauer: 2 Min.
Immer voran bis zur Wand. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) lässt sich ungern von der Realität aufhalten.
Immer voran bis zur Wand. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) lässt sich ungern von der Realität aufhalten.

Man sei auf »Haltekurs«, versucht die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am Dienstag Kontinuität im Umgang mit der Corona-Pandemie zu vermitteln. Es sei nicht die Zeit für Verschärfungen, unter anderem weil man »nicht in einer Überlastungssituation des Gesundheitswesens« sei. Sie hebt die Auslastung der Intensivstationen hervor, die tatsächlich im Vergleich zum Dezember 2021 gesunken ist. Dass auf den Normalstationen die Anzahl der Covid-19-Patientinnen und -Patienten in den vergangenen zwei Wochen um die Hälfte auf nun über 900 gestiegen ist, hält sie nicht für besorgniserregend, auch nicht in Kombination mit höheren Ausfallquoten der Klinik-Belegschaften wegen Infektions- und Quarantänefällen. Die Leute kämen wegen anderer Gebrechen und hätten eben auch Corona, erklärt sie sinngemäß.

Dabei widerspricht ihr in der gleichen Senatspressekonferenz Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne), wenn auch auf sehr dezente Weise. Derzeit sei die Lage des Gesundheitswesens kein Problem, erklärt sie mehrfach. Über die Zukunft spricht sie nicht, doch angesichts des rasanten Hochschnellens der Omikron-Infektionsraten kann man sich ausmalen, dass das sehr schnell kippen kann.

Erst am Montagnachmittag hat Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) im so konstanten Agieren eine rasante Kehrtwende hingelegt. Plötzlich war die Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler bis Ende Februar aufgehoben. Bände spricht, dass sie am Dienstag mitten im Erklärsatz dazu unterbricht und neu ansetzt. »Wir haben in der jetzigen Situation lange beraten und uns dazu entschlossen, wirklich die …« - Pause - »… haben schon immer die Sorgen der Eltern ernst genommen.«

Die Berliner Omikron-Welle ist wahrlich keine Überraschung. Sie kam sogar später als ursprünglich angenommen. Es gab Zeit, sich einen Plan zu ein paar grundsätzlichen Fragen zu überlegen. Doch anscheinend halten Giffey und Busse lieber so lange an Dogmen fest, bis diese an der Realität zerschellen.

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