- Kommentare
- Gesundheitspolitik
Die Schonzeit ist vorbei
Ulrike Henning sieht Karl Lauterbach auf ausgetretenen Pfaden
Noch sind es nur Andeutungen, aber offenbar ahnt auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), dass in seinem Amt die Quadratur des Kreises nur schwer gelingen dürfte: Eine gesellschaftlich akzeptierte Balance zwischen Ausgaben und Einnahmen. Die Ausgaben steigen. Für Medikamente, darunter innovative Therapien, für Krankenhäuser, für neue Leistungen infolge von Gesetzen, die Vorgänger Jens Spahn (CDU) auf den Weg brachte, teils auch noch für Pandemiekosten – all dies ist zu bezahlen. Und womit? Die Steuerzuschüsse für den Gesundheitsfonds wurden seit Pandemiebeginn schon mehrfach erhöht. Über das Wahljahr und das Wahlfolgejahr hinaus gelang es so, die gesetzlich Versicherten zu schonen, die Beiträge nicht zu erhöhen.
Das scheint ausgeschöpft, vor allem unter Lauterbachs Prämisse, keine Leistungen zu streichen. Was Leistungserbringer erfreuen wird – Ärzte, Therapeuten und Hersteller medizinischer Produkte. Eine Reform der Gesundheitsfinanzierung wird dringlicher, über einen neuen Ausgleich zwischen den Profiteuren der Branche hinaus. Eine Reform, die nur Beitragszahlern mehr zumutet, hätte die Bezeichnung nicht verdient. Es ist fraglich, ob Lauterbach diesen gordischen Knoten zerschlagen kann und will.
nd Journalismus von links lebt vom Engagement seiner Leser*innen
Wir haben uns angesichts der Erfahrungen der Corona-Pandemie entschieden, unseren Journalismus auf unserer Webseite dauerhaft frei zugänglich und damit für jede*n Interessierte*n verfügbar zu machen.
Wie bei unseren Print- und epaper-Ausgaben steckt in jedem veröffentlichten Artikel unsere Arbeit als Autor*in, Redakteur*in, Techniker*in oder Verlagsmitarbeiter*in. Sie macht diesen Journalismus erst möglich.
Jetzt mit wenigen Klicks freiwillig unterstützen!
