Gute Chancen für Rot-Grün im Leineschloss

Wird es nach der Landtagswahl in Niedersachsen eine rot-grüne Regierung im Leineschloss geben? Es ist kein Geheimnis, dass sich Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ein solches Bündnis wünscht. Nur zähneknirschend war er nach der Wahl 2017 mit der CDU eine Große Koalition eingegangen, hatte in einem Pressegespräch erklärt, die SPD habe «von Anfang an mit den Christdemokraten »nicht über eine Lebenspartnerschaft, sondern über eine Lebensabschnittsgemeinschaft« gesprochen. Eine andere als die SPD/CDU-Koalition wäre angesichts der Wahlergebnisse kaum möglich gewesen. Die FDP hatte seinerzeit einer Ampel mit SPD und Grünen eine Absage erteilt, so dass über ein solches Bündnis auch nach der Wahl im laufenden Jahr kaum gesprochen werden dürfte.

Für die kommende Landtagswahl im zweitgrößten Bundesland weist die aktuelle Sonntagsfrage – »Wie würden sie wählen, wenn an diesem Sonntag Wahl wäre?« – des Instituts Wahlkreisprognose Zahlen aus, die darauf hindeuten, dass sich Weils Wunsch erfüllt. Die SPD könnte demnach 33 Prozent der Wählerstimmen erreichen, 2017 waren es 36,9 Prozent gewesen. Deutlich zugelegt in der Umfrage haben die Grünen: 19 Prozent der Stimmen trauen ihnen die Befragten zu; vor fünf Jahren hatte die Partei 8,7 Prozent erreicht. Die Grünen wollen mit zwei Spitzenkandidaten antreten: mit ihrer Fraktionsvorsitzenden Julia Willie Hamburg und Christian Meyer. Von 2013 bis 2017 war er Agrarminister im damaligen rot-grünen Kabinett von Stephan Weil.

Wie die Grünen so kürte auch die FDP am Wochenende auf einem Parteitag ihren Spitzenkandidaten. Einstimmig entschieden sich die Delegierten für Stefan Birkner. Er ist Fraktionsvorsitzender der Liberalen im Landtag. Seine Partei hoffe auf ein zweistelliges Wahlergebnis, sagte er. Die Sonntagsfrage weist jedoch nur acht Prozent für die Liberalen aus; 2017 hatten sie 7,5 Prozent der Wählerstimmen für sich eingefahren, landeten somit in der Oppositionsrolle.

Das könnte im Oktober auch der CDU widerfahren, sofern SPD und Grüne koalieren. Billigt das Ergebnis der Sonntagsfrage der Union 28 Prozent der Stimmen zu, während die Partei 2017 gut 33 Prozent erzielt hatte. Dennoch tritt ihr Spitzenkandidat, Wirtschaftsminister Bernd Althusmann, recht siegessicher auf.

Keinen Grund, auf einen Erfolg hoffend aufzutreten, hat Die Linke. Laut Sonntagsfrage kann sie lediglich mit zwei Prozent der Stimmen rechnen, ein Einzug ins Parlament ist also unwahrscheinlich. Der Weg in den Plenarsaal war ihr schon 2017 bei 4,6 Prozent und 2013 bei 3,1 Prozent verwehrt geblieben. Bislang einmalig gelang der Linken lediglich 2008 mit beachtlichen 7,1 Prozent ein Erfolg bei der Niedersachsen-Wahl.

Fraglich ist, ob es die AfD ins Parlament in Hannover schafft. Bei der Wahl 2017 entschieden sich noch 6,2 Prozent der Wählenden für die Rechtspopulisten, die Sonntagsfrage verzeichnet 5,5 Prozent, so dass die Fünf-Prozent-Hürde gefährlich nahe rücken würde. Allerdings stellt sich inzwischen auch die Frage, ob die Partei, die immer wieder mal von internen Querelen hören lässt, überhaupt an der Landtagswahl teilnehmen darf, berichtete doch die »Hannoversche Allgemeine Zeitung« jüngst über ein Schreiben, in dem rund 400 Unterzeichner den »desolaten Zustand des Landesverbandes der AfD« kritisieren und einen Landesparteitag fordern. Denn othne Landesliste könne die Partei nicht an der niedersächsischen Landtagswahl teilnehmen.

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