Mit Bedacht und Weitsicht

Als reiche es nicht aus, dass sich in der Frage von Waffenlieferungen ein tiefer Spalt durch die Linke zieht, wird die Ungeduld der Befürworter von Waffenlieferungen immer mehr zum Streitthema. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist dabei Projektionsfläche, er handele zu langsam und quasi überhaupt nicht. Das geht grundlegend an der Sache vorbei. Nicht nur, dass mittlerweile mehrere Forderungen erfüllt wurden. Schon Ende März waren die Beschlüsse gefasst. Deutschland stimmte der Lieferung früherer NVA-Waffensysteme zu, die aus dem Baltikum und Tschechien an die Ukraine geliefert wurden. Diese Staaten sind dadurch geschwächt.

So sehr Waffenlieferungen grundsätzlich abzulehnen sind, so notwenig ist ein abgestimmtes Vorgehen und planerische Weitsicht. Mit der Schwächung, die durch Abgabe von Material einhergeht, muss sich auch die Frage nach dem Ausgleich stellen. Das betrifft auch die Absage, mit Bundeswehrmaterial in Vorleistung zu gehen und auf ungewisse Nachrüstung zu hoffen. Energiekrise und Rohstoffknappheit spielen bei der Kalkulation eine wesentliche Rolle. Gewiss ist aber eines: Wer Scholz jetzt wegen des angeblichen Zögerns bei Waffenlieferungen anzählt, zählt ihn auch an, wenn Waffen zur Verteidigung Deutschlands irgendwann fehlen.