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Konzertierte Teil-Aktion
Die Verweigerung eines Sozialgipfels durch den Kanzler lässt tief blicken
Der Bundeskanzler ist vermutlich ein viel beschäftigter Mann. Und so kann er nicht jeden an ihn gerichteten Brief beantworten. Doch dass er das Schreiben eines Bündnisses aus Sozialverbänden, Mieterbund und Tafeln, in dem ein Sozialgipfel gefordert wird, seit Wochen ignoriert, lässt tief blicken. Über Hilfen für Unternehmen und Gehaltssubventionen hat der Kanzler nun zum zweiten Mal mit Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern gesprochen. Doch was ist mit den vielen anderen, die derzeit echte Existenzsorgen haben?
Die Regierung hat zwar einiges gemacht oder auf den Weg gebracht, aber spät und noch immer halbherzig. Der Eindruck ist, dass die akuten sozialen Probleme nebenbei mit abgehandelt werden. Dabei müssten sie ins Zentrum des Regierungshandelns rücken. Ein Sozialgipfel könnte der Auftakt sein.
Danach sieht es nicht aus, wie auch der Umgang des Kanzlers mit dem Bündnisschreiben zeigt. Aber vielleicht besser keine Antwort als die ehrliche: »Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihr Schreiben. Ich habe aber gerade Besseres zu tun. Ihr Olaf Scholz.«
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