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Verbrechen, aber kein Völkermord
Aert van Riel zur Regierungserklärung von Olaf Scholz
Ohne Frage sind die Bombardierungen des ukrainischen Gebietes durch die russische Armee schwere Vergehen. Dabei wird in Kauf genommen, dass auch nicht-militärische Ziele getroffen werden. Tausende Zivilisten wurden bereits getötet. Olaf Scholz hat dieses Vorgehen nun in eine Reihe mit den schlimmsten Verbrechen in der Menschheitsgeschichte gestellt. Die Taktik der »verbrannten Erde«, die der Kanzler der Regierung in Moskau vorwirft, wurde in mehreren Kriegen angewandt, aber sie steht auch für den Vernichtungsfeldzug der Nazis im Osten. Diesem fielen etwa 27 Millionen Sowjetbürger zum Opfer. SS-Führer Heinrich Himmler ordnete für den Rückzug ab 1943 an, dass kein Mensch, kein Vieh, kein Zentner Getreide und keine Eisenbahnschiene zurückbleiben dürfe.
Scholz hat Russlands Präsident Wladimir Putin nicht direkt mit den Nazi-Schergen verglichen. Das wäre auch absurd gewesen. Sein Krieg ist ein Verbrechen, aber kein Völkermord. Der Kanzler hat allerdings deutlich gemacht, dass derjenige, der »verbrannte Erde« hinterlässt, mit allen Mitteln gestoppt werden muss. Das bedeutet, dass der Krieg noch unerbittlicher geführt wird. Und zwar von allen Seiten.
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