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  • PKK-Verbot und Rojava

Demo unter Kreisen und Sternen

Tausende protestieren gegen das PKK-Verbot

Gelber Kreis, roter Stern und grüner Rand. Drei Zeichen, von denen jedes einzeln betrachtet legal ist. Doch zusammen ergeben sie die verbotene Flagge der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Um gegen das Verbot der Partei und ihrer Symbole zu protestieren, aber zugleich nicht selbst von dem Verbot betroffen zu sein, zeigten am Samstag Demonstrant*innen die drei Zeichen nebeneinander: Auf Bannern und Plakaten setzten sich so die Sterne und Kreise zu zerstückelten Flaggen zusammen.

Seit dem 26. November 1993 ist die PKK in Deutschland verboten. Der Tag dient daher einer jährlichen Demonstration gegen das Betätigungsverbot und »für eine demokratische Lösung der kurdischen Frage«. Diesen Samstag zogen laut Polizeiangaben bis zu 1400 Personen von Neukölln nach Kreuzberg, die Veranstalter*innen sprechen von 3000 bis 4000 Menschen. Der Pressesprecher der Initiative PKK-Verbot aufheben zeigte sich »nd« gegenüber zufrieden. Zwar sei die Demonstration etwas kleiner als in den vergangenen Jahren ausgefallen, aber es habe dieses Mal auch keine bundesweite Anreise gegeben. »Wir waren gestern hauptsächlich Berliner auf der Straße.«

Grund dafür war, dass es auch in zahlreichen anderen deutschen Städten Veranstaltungen gab. Anlass war der aktuelle heftige türkische Angriff auf die kurdische Autonomieregion in Nord- und Ostsyrien. »Das war überall ein großes Thema«, bestätigt der Sprecher. Auch auf der Berliner Demonstration wurde das kriegerische Vorgehen der Türkei gegen Rojava verurteilt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan rechtfertigt die Angriffe wiederum als Antwort auf einen Anschlag in Istanbul, der angeblich von der PKK und der nordsyrischen kurdischen Miliz YPG ausging.

Erdoğan findet mit seiner Darstellung der PKK als Terrororganisation international Bestätigung. Seit 2002 steht die PKK auf der Terrorliste der EU und der USA. Im Aufruf der Demonstration am Samstag betonen die Veranstalter*innen hingegen, dass die PKK für die Rechte der verfolgten und unterdrückten kurdischen Gemeinschaft einstehe und dafür nicht ausschließlich auf militärische Mittel setze. Im Gegenteil: Zahlreiche Verhandlungsgespräche seien in der Vergangenheit von türkischer Seite abgebrochen worden. »Das PKK-Verbot war weder damals angebracht, noch ist es das heute. Vielmehr war und ist es Anlass zur Stigmatisierung und Kriminalisierung von allen Kurd*innen und aller Menschen, die sich für sie und ihre Rechte einsetzen«, heißt es weiter in dem Aufruf.

Auch am Samstag wurden die Folgen des PKK-Verbots deutlich. Sechs Menschen seien kurzzeitig festgenommen worden, weil sie verbotene Symbole gezeigt haben sollen, so die Veranstalter*innen.

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