Seit 30 Jahren im Namen Silvio Meiers

Es geht längst nicht mehr nur um Silvio Meier – das soll das Motto »Fight back« (dt. Schlagt zurück) symbolisieren. Über 200 Menschen wurden in den vergangenen Jahrzehnten von Neonazis ermordet – der in Quedlinburg geborene Meier, der in Ostberlin als Drucker arbeitete, in der »Kirche von unten« aktiv, Hausbesetzer und Antifaschist war, war einer von ihnen. Auch deshalb beginnt eine der bekanntesten antifaschistischen Demonstrationen in der Hauptstadt auch an diesem Samstagabend am U-Bahnhof Samariterstraße. Hier war Silvio Meier am 21. November 1992 bei einer Konfrontation mit acht Neonazis mit mehreren Messerstichen ermordet worden.

Die Demonstration, zu der etwa 1000 Menschen gekommen waren, führte vom Friedrichshainer Nordkiez nach Lichtenberg. Man wolle mit dem Gang nach Lichtenberg »den Szenekiez und unsere Komfortzone« verlassen, hieß es im Aufruf. Im Gegensatz zur ehemaligen Hausbesetzerhochburg Friedrichshain, die noch heute eher subkulturell geprägt ist, war Lichtenberg in den 90er Jahren ein Dreh-und Angelpunkt der rechten Szene. Es gelang den Neonazis dort zeitweilig sogar, mehrere Häuser zu besetzen.

Eine Zwischenkundgebung fand vor dem Abschnitt 34 der Polizeidirektion 3 am Nöldnerplatz statt. Hier soll der Polizist Jörg K. in leitender Position tätig gewesen sein. K. hatte sich im September bei einem eskalierten Polizeieinsatz gegenüber einer syrischen Familie rassistisch geäußert. Bereits zuvor war er wegen anderer Verfehlungen strafversetzt worden. Teilnehmer*innen stimmten die Parole »So viele Einzelfälle« an, womit auf die wiederholte Enttarnung rassistischer und neonazistischer Chatgruppen innerhalb der Polizei Bezug genommen wurde.

Im Anschluss sollte die Demonstration eigentlich an der Neonazi-Kneipe »Sturgis« in der Margaretenstraße 21 entlanggehen. Dies wurde jedoch durch Auflagen der Polizei verhindert, die moniert hatte, dass es dort bei einem vergangenen Aufzug zu »Stein- und Flaschenwürfen auf das Lokal und die eingesetzten Polizeibeamten« gekommen sei. Das Bündnis veröffentlichte dazu eine Pressemitteilung. Es seien dort bei einer Demonstration »nachweislich einzelne Farbbeutel« geworfen worden, Beweise für die erwähnten Stein- und Flaschenwürfe gebe es aber keine. Es bleibe der Eindruck: Die Berliner Polizei greife zum Schutz eines Neonazi-Lokals in die Versammlungsfreiheit ein.

Die Demonstration endete gegen 21 Uhr am S-Bahnhof Lichtenberg. Antirassistische Initiativen fordern seit mehreren Jahren, dass der Vorplatz als »Eugeniu-Botnari-Platz« benannt wird. Der Moldawier Eugeniu Botnari war hier am 17. September 2016 vom damaligen Filialleiter des Edeka-Geschäfts im Bahnhofsgebäude aus rassistischen Motiven zusammengeschlagen worden. Botnari starb drei Tage später an einem Schädel-Hirn-Trauma. In Redebeiträgen wurde kritisiert, dass die Umbenennung immer noch nicht vollzogen sei – obwohl sich zahlreiche Akteure im Bezirk dafür aussprächen.

Warum die Demonstration im Vergleich zu den Versammlungen früherer Jahre nicht mehr Tausende auf die Straßen treibt, lässt sich nur mutmaßen. »Vielleicht liegt es daran, dass zeitgleich in Leipzig eine rechte Demonstration stattfindet, zu der sicherlich auch einige Leute aus Berlin gefahren sind«, mutmaßt ein Teilnehmer am Endpunkt der Demonstration am S-Bahnhof Lichtenberg. Jürgen Elsässer, Herausgeber des extrem rechten Magazins »Compact« hatte zu einer Demonstration unter dem Motto »Ami, go home« aufgerufen, die durch Blockaden und Gegenprotest mehr oder weniger lahmgelegt wurde. Statt der vom Versammlungsleiter angegebenen erwarteten 15 000 Teilnehmenden waren lediglich rund 900 Rechte erschienen.

Mika Köhler, Pressesprecher des »Fight back«-Bündnisses, zeigte sich aber zufrieden: »Die Demo lief gut. Wir waren mehr Menschen als 2021 und konnten unsere Inhalte kämpferisch auf die Straße bringen. Wir freuen uns, dass so viele junge Menschen an der Demonstration teilgenommen haben.« Die Kundgebungen rund um Meiers Todestag seien jahrelang ein Ort der antifaschistischen Politisierung gewesen, an die man anzuknüpfen hoffe.

Im Jahr 2019 war die Demonstration erstmals nicht angemeldet worden. Ein anderer Kreis organisierte daraufhin einen Zug unter dem Motto »Antifa heißt Liebe«. Dies kam jedoch bei vielen Antifaschist*innen nicht gut an. »Seit jeher ging es bei der Silvio-Meier-Demonstration um die von Neonazis Ermordeten und eine unversöhnliche Haltung gegenüber Staat, Polizei und Neonazis. Diese Demonstration inhaltsleer mit blumigen Worten wie ›Liebe‹ besetzen zu wollen, zeugt von einer großen Geschichtsvergessenheit«, erinnert sich ein Teilnehmer der diesjährigen Demonstration.

Seit 2020 versuchen neue antifaschistische Gruppen, unter dem Motto »Fight back« an die Tradition des kämpferischen Gedenkens anzuschließen. Man wollte sich thematisch nicht nur auf die Person Meiers beschränken. Das war auch eine Forderung von Freund*innen und Angehörigen von Silvio Meier, die nicht wollten, dass um den ermordeten Antifaschisten ein Personenkult entsteht.

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