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Im Schatten des Ukraine-Krieges: Aufrüstung in Polen
In Osteuropa wurde bereits vor dem russischen Angriff auf die Ukraine aufgerüstet. Nun sind die Ausgaben explodiert
Einige Musterschüler der Nato befinden sich in Osteuropa. Sie haben, im Unterschied zu vielen anderen Mitgliedern des Militärpakts, schon lange das Ziel erreicht, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für ihr Militär auszugeben. Das galt 2021 etwa für die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen. Auf einem ähnlichen Niveau waren die Ausgaben von Kroatien. Polen hatte seine Investitionen auf 2,34 Prozent erhöht. Die weiteren Nato-Länder, die das Aufrüstungsziel deutlich erreicht hatten, waren zu diesem Zeitpunkt die USA, Großbritannien und Griechenland. Es war eine Zeit, in welcher der damalige US-Präsident Donald Trump auf die Einhaltung der Nato-Vorgaben pochte und erklärte, dass die Vereinigten Staaten nicht allein zuständig für die »Verteidigungsfähigkeit« der Europäer seien. Der Republikaner wollte sich stärker auf die Konflikte im Pazifischen Raum konzentrieren. Hauptgegner der USA ist dort China.
Vereinbart wurde das Nato-Ziel erstmals beim Gipfel 2002 in Prag. Damit sollten die neuen Mitglieder der Allianz – Bulgarien, Rumänien, die baltischen Staaten und die Slowakei – unter Druck gesetzt werden. Sie befinden sich an den östlichen Außengrenzen der Nato und die großen Mitgliedstaaten des Bündnisses wollten nicht alleine für die Sicherheit dieser Länder aufkommen. Damit es den Anschein von Gerechtigkeit hatte, verpflichteten sich alle Nato-Staaten, das Zwei-Prozent-Ziel anzustreben. Es wurde noch einmal im Jahr 2014 bei einem Treffen in Wales festgeschrieben. Dies schien dringlich zu sein, weil nach dem Machtwechsel in Kiew der Krieg in der Ostukraine ausgebrochen war und Russland sich die Halbinsel Krim einverleibt hatte.
Sonderlich konkret klang die Formulierung in Wales allerdings nicht. Damals hieß es, dass die Nato-Staaten »darauf abzielen, sich innerhalb von zehn Jahren auf den Richtwert von zwei Prozent zuzubewegen« und mindestens 20 Prozent davon in »neues Großgerät einschließlich damit zusammenhängender Forschung und Entwicklung« zu investieren. Das ließ den Ländern große Spielräume und die Erreichung des Ziels schien nicht überall sicher zu sein. In den Zeiten der deutschen Großen Koalition aus Union und SPD hatte es etwa in den Reihen der Sozialdemokraten Widerstand gegen die massiven Aufrüstungspläne gegeben.
Seit der Konflikt in der Ukraine Anfang 2022 nach den russischen Angriffen eskaliert ist, hat in der SPD ein Umdenken stattgefunden und die Partei folgt in der rot-grün gelben Koalition ihrem Bundeskanzler Olaf Scholz, der eine Zeitenwende ausgerufen hat, die auch ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr einschließt.
Auch in anderen Staaten sind die Militärausgaben explodiert. Die nationalkonservative Regierung in Warschau hat im vergangenen Jahr ein Gesetz über die Landesverteidigung verabschiedet, das vorsieht, dass Polen im Jahr 2023 die Schwelle von drei Prozent erreichen soll. Mittelfristig werden sogar fünf Prozent angestrebt. Bis zum Jahr 2035 soll die polnische Armee insgesamt 300 000 Soldaten umfassen. Ende vergangenen Jahres lag ihre Mobilisierungsstärke noch bei 123 000 Soldaten. Offiziell heißt es, dass die Verstärkung des polnischen Militärs Russland von einem Angriff auf das Land abhalten solle.
Polen hat eine gemeinsame Grenze mit der russischen Exklave Kaliningrad an der Ostsee sowie mit Belarus, dessen Präsident Alexander Lukaschenko sein Land als Aufmarschgebiet für die russische Armee im Krieg mit der Ukraine zur Verfügung gestellt hat. Ende Februar wurde bekannt, dass Polen damit beginnt, an diesen Grenzen Panzersperren zu errichten.
Eine ähnliche Entwicklung kann man mit Blick auf die Militärausgaben auch in anderen osteuropäischen Ländern beobachten. Außerdem hat die Nato zusätzliche Soldaten an die sogenannte Ostflanke entsandt.
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